Redebeitrag

Kerstin Celina
- Fraktion
- gru
- Datum
- 22. April 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/76
gemeinsamer aufruf
Zusammenfassung
Die Rede behandelt das Gehörlosengeld im Zusammenhang mit dem Nachtragshaushalt. Die Staatsministerin für Familie, Arbeit und Soziales erklärt, dass in diesem Doppelhaushalt kein Spielraum für einen Einstieg bestehe, weil die finanziellen Mittel fehlen. Dennoch bekräftigt die Ministerin das klare Bekenntnis aus dem Koalitionsvertrag, wonach das Gehörlosengeld kommen soll. Deshalb sollen die Verhandlungen fortgesetzt werden, ohne dass der Nachtragshaushalt dafür die Grundlage bildet. Der Beitrag begründet die ablehnende Haltung mit fehlendem Spielraum, hält aber am Ziel fest. Kritisiert wird indirekt die Verzögerung, während die CSU und die FREIEN WÄHLER Beifall spenden. Anschließend wird eine Zwischenbemerkung der SPD-Fraktion angekündigt.
Kernaussagen
- Gehörlosengeld
- Nachtragshaushalt
- Doppelhaushalt
- Koalitionsvertrag
Zum selben Tagesordnungspunkt
- Daniel Artmann(cdu)
Andreas Winhart(afd)
Bernhard Pohl(fw)
Martin Stümpfig(gru)
Florian von Brunn(spd)
Florian Köhler(afd)
Kerstin Schreyer(cdu)
Martin Böhm(afd)- Oskar Lipp(afd)
Markus Saller(fw)
Barbara Fuchs(gru)
Manuel Knoll(cdu)- Andreas Jurca(afd)
- Anton Rittel(fw)
- Celina(gru)
- Pohl(fw)
Doris Rauscher(spd)
Thomas Huber(cdu)
Ruth Waldmann(spd)- Elena Roon(afd)
- Stefan Frühbeißer(fw)
Julia Post(gru)- Felix Freiherr von Zobel(fw)
Simone Strohmayr(spd)- Barbara Becker(cdu)
Verena Osgyan(gru)- Katja Weitzel(spd)
Michael Piazolo(fw)- Benjamin Nolte(afd)
Sanne Kurz(gru)
Ferdinand Mang(afd)- Franc Dierl(cdu)
- Werner Stieglitz(cdu)
- Johann Müller(afd)
- Martin Brunnhuber(fw)
- Gabriele Triebel(gru)
- Nicole Bäumler(spd)
- Hütig(cdu)
- Oskar Atzinger(afd)
Christian Zwanziger(gru)
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.