Redebeitrag

Julia Post
- Fraktion
- gru
- Datum
- 22. April 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/76
gemeinsamer aufruf
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit dem bayerischen Sozialhaushalt, der mit rund 18,6 Milliarden Euro einen Rekordwert erreicht und gegenüber den Vorjahren deutlich steigt. Begründet wird diese Prioritätensetzung mit der Verantwortung für Kinder, Familien und die Schwächsten, weil frühkindliche Bildung, Ganztagsbetreuung und Teilhabe die Zukunft sichern sollen. Kritisiert wird die Opposition, deren Änderungsanträge über 1,5 Milliarden Euro mehr forderten und damit aus Sicht der Rednerin die Tragfähigkeit des Sozialstaats gefährdeten. Zudem werden Investitionen in Extremismusprävention, Gewaltschutz und Barrierefreiheit hervorgehoben, während die fehlende Einführung des Gehörlosengeldes bedauert und die Umsetzung des Koalitionsvertrags zugesagt wird.
Kernaussagen
- Sozialhaushalt
- Kinderbetreuung
- Ganztagsbetreuung
- Extremismusprävention
- Barrierefreiheit
Zum selben Tagesordnungspunkt
- Daniel Artmann(cdu)
Andreas Winhart(afd)
Bernhard Pohl(fw)
Martin Stümpfig(gru)
Florian von Brunn(spd)
Florian Köhler(afd)
Kerstin Schreyer(cdu)
Martin Böhm(afd)- Oskar Lipp(afd)
Markus Saller(fw)
Barbara Fuchs(gru)
Manuel Knoll(cdu)- Andreas Jurca(afd)
- Anton Rittel(fw)
Kerstin Celina(gru)- Celina(gru)
- Pohl(fw)
Doris Rauscher(spd)
Thomas Huber(cdu)
Ruth Waldmann(spd)- Elena Roon(afd)
- Stefan Frühbeißer(fw)
- Felix Freiherr von Zobel(fw)
Simone Strohmayr(spd)- Barbara Becker(cdu)
Verena Osgyan(gru)- Katja Weitzel(spd)
Michael Piazolo(fw)- Benjamin Nolte(afd)
Sanne Kurz(gru)
Ferdinand Mang(afd)- Franc Dierl(cdu)
- Werner Stieglitz(cdu)
- Johann Müller(afd)
- Martin Brunnhuber(fw)
- Gabriele Triebel(gru)
- Nicole Bäumler(spd)
- Hütig(cdu)
- Oskar Atzinger(afd)
Christian Zwanziger(gru)
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.