Redebeitrag

Julia Post

Fraktion
gru
Datum
22. April 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/76

gemeinsamer aufruf

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit dem bayerischen Sozialhaushalt, der mit rund 18,6 Milliarden Euro einen Rekordwert erreicht und gegenüber den Vorjahren deutlich steigt. Begründet wird diese Prioritätensetzung mit der Verantwortung für Kinder, Familien und die Schwächsten, weil frühkindliche Bildung, Ganztagsbetreuung und Teilhabe die Zukunft sichern sollen. Kritisiert wird die Opposition, deren Änderungsanträge über 1,5 Milliarden Euro mehr forderten und damit aus Sicht der Rednerin die Tragfähigkeit des Sozialstaats gefährdeten. Zudem werden Investitionen in Extremismusprävention, Gewaltschutz und Barrierefreiheit hervorgehoben, während die fehlende Einführung des Gehörlosengeldes bedauert und die Umsetzung des Koalitionsvertrags zugesagt wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.