Redebeitrag

Kerstin Celina
- Fraktion
- gru
- Datum
- 22. April 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/76
gemeinsamer aufruf
Zusammenfassung
Kerstin Celina verteidigt den grünen Haushalt als durchgerechnet und gegenfinanziert, weil bestimmte Ausgaben im Wissenschaftsbereich, etwa für Universitäten, klar aus dem Sondervermögen finanziert werden und dies im Ausschuss mehrfach erläutert wurde. Kritisiert wird, dass die bloße Gegenüberstellung von Einnahmen und Ausgaben unzureichend bleibt. Zudem begründet die Rednerin, dass Zahlungen in den Länderfinanzausgleich nicht negativ seien, da Bayern bei einem Erbschaftsteuerfall von vier Milliarden Euro etwas abgeben könne. Schließlich fordert der Beitrag zusätzliche Investitionen für Polizeidienststellen, Wissenschaft sowie Bahn- und Schieneninfrastruktur, die im Haushalt enthalten seien.
Kernaussagen
- Sondervermögen
- Länderfinanzausgleich
- Erbschaftsteuer
- Investitionen
Zum selben Tagesordnungspunkt
- Daniel Artmann(cdu)
Andreas Winhart(afd)
Bernhard Pohl(fw)
Martin Stümpfig(gru)
Florian von Brunn(spd)
Florian Köhler(afd)
Kerstin Schreyer(cdu)
Martin Böhm(afd)- Oskar Lipp(afd)
Markus Saller(fw)
Barbara Fuchs(gru)
Manuel Knoll(cdu)- Andreas Jurca(afd)
- Anton Rittel(fw)
- Celina(gru)
- Pohl(fw)
Doris Rauscher(spd)
Thomas Huber(cdu)
Ruth Waldmann(spd)- Elena Roon(afd)
- Stefan Frühbeißer(fw)
Julia Post(gru)- Felix Freiherr von Zobel(fw)
Simone Strohmayr(spd)- Barbara Becker(cdu)
Verena Osgyan(gru)- Katja Weitzel(spd)
Michael Piazolo(fw)- Benjamin Nolte(afd)
Sanne Kurz(gru)
Ferdinand Mang(afd)- Franc Dierl(cdu)
- Werner Stieglitz(cdu)
- Johann Müller(afd)
- Martin Brunnhuber(fw)
- Gabriele Triebel(gru)
- Nicole Bäumler(spd)
- Hütig(cdu)
- Oskar Atzinger(afd)
Christian Zwanziger(gru)
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.