Redebeitrag

Kerstin Celina

Fraktion
gru
Datum
22. April 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/76

gemeinsamer aufruf

Zusammenfassung

Kerstin Celina verteidigt den grünen Haushalt als durchgerechnet und gegenfinanziert, weil bestimmte Ausgaben im Wissenschaftsbereich, etwa für Universitäten, klar aus dem Sondervermögen finanziert werden und dies im Ausschuss mehrfach erläutert wurde. Kritisiert wird, dass die bloße Gegenüberstellung von Einnahmen und Ausgaben unzureichend bleibt. Zudem begründet die Rednerin, dass Zahlungen in den Länderfinanzausgleich nicht negativ seien, da Bayern bei einem Erbschaftsteuerfall von vier Milliarden Euro etwas abgeben könne. Schließlich fordert der Beitrag zusätzliche Investitionen für Polizeidienststellen, Wissenschaft sowie Bahn- und Schieneninfrastruktur, die im Haushalt enthalten seien.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.