Redebeitrag

Anton Rittel

Fraktion
fw
Datum
22. April 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/76

gemeinsamer aufruf

Zusammenfassung

Die Äußerungen des Abgeordneten der FREIEN WÄHLER thematisieren die beunruhigende zehnprozentige Wachstumsrate des Haushalts. Es wird betont, dass jede geplante Ausgabe zwingend eine entsprechende Gegenfinanzierung erfordern muss, eine Feststellung, die sich auf Aussagen aus dem Ausschuss stützt. Daraus wird abgeleitet, dass der Sozialhaushalt nur Mittel verwenden darf, die durch die wirtschaftliche Leistung generiert werden oder dem Staat letztlich zur Verfügung stehen. Die Forderung impliziert eine strikte finanzielle Disziplin, damit die Ausgaben des Sozialbereichsspektrums nicht über die realen Einnahmen hinaus gesteigert werden. Dieser Standpunkt findet Unterstützung bei Teilen der CSU.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.