Redebeitrag
Anton Rittel
- Fraktion
- fw
- Datum
- 22. April 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/76
gemeinsamer aufruf
Zusammenfassung
Die Äußerungen des Abgeordneten der FREIEN WÄHLER thematisieren die beunruhigende zehnprozentige Wachstumsrate des Haushalts. Es wird betont, dass jede geplante Ausgabe zwingend eine entsprechende Gegenfinanzierung erfordern muss, eine Feststellung, die sich auf Aussagen aus dem Ausschuss stützt. Daraus wird abgeleitet, dass der Sozialhaushalt nur Mittel verwenden darf, die durch die wirtschaftliche Leistung generiert werden oder dem Staat letztlich zur Verfügung stehen. Die Forderung impliziert eine strikte finanzielle Disziplin, damit die Ausgaben des Sozialbereichsspektrums nicht über die realen Einnahmen hinaus gesteigert werden. Dieser Standpunkt findet Unterstützung bei Teilen der CSU.
Kernaussagen
- Haushaltswachstum
- Gegenfinanzierung
- Sozialhaushalt
- Wirtschaftliche Deckung
Zum selben Tagesordnungspunkt
- Daniel Artmann(cdu)
Andreas Winhart(afd)
Bernhard Pohl(fw)
Martin Stümpfig(gru)
Florian von Brunn(spd)
Florian Köhler(afd)
Kerstin Schreyer(cdu)
Martin Böhm(afd)- Oskar Lipp(afd)
Markus Saller(fw)
Barbara Fuchs(gru)
Manuel Knoll(cdu)- Andreas Jurca(afd)
Kerstin Celina(gru)- Celina(gru)
- Pohl(fw)
Doris Rauscher(spd)
Thomas Huber(cdu)
Ruth Waldmann(spd)- Elena Roon(afd)
- Stefan Frühbeißer(fw)
Julia Post(gru)- Felix Freiherr von Zobel(fw)
Simone Strohmayr(spd)- Barbara Becker(cdu)
Verena Osgyan(gru)- Katja Weitzel(spd)
Michael Piazolo(fw)- Benjamin Nolte(afd)
Sanne Kurz(gru)
Ferdinand Mang(afd)- Franc Dierl(cdu)
- Werner Stieglitz(cdu)
- Johann Müller(afd)
- Martin Brunnhuber(fw)
- Gabriele Triebel(gru)
- Nicole Bäumler(spd)
- Hütig(cdu)
- Oskar Atzinger(afd)
Christian Zwanziger(gru)
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.