Redebeitrag

Markus Saller

Fraktion
fw
Datum
22. April 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/76

gemeinsamer aufruf

Zusammenfassung

Der Redner der FREIEN WÄHLER kritisiert die Klimapolitik der Bundesregierung, indem auf die hohe Zahl geplanter Atom- und Kohlekraftwerke in China verwiesen wird. Weil die Fläche und die Klimazonen Chinas mit Deutschland nicht vergleichbar seien, so die Begründung, taugten solche Vergleiche nicht als Maßstab. Kritisiert wird, dass die Regierung dem Bürger staatlich vorschreiben wolle, wie er sich in puncto Mobilität zu verhalten habe. Deshalb lehnt der Beitrag solche Eingriffe ab und fordert stattdessen, dass der Bürger selbst entscheiden solle, damit Eigenverantwortung gestärkt wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.