Redebeitrag

Volkmar Halbleib
- Fraktion
- spd
- Datum
- 9. April 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/48
gemeinsamer aufruf-4007
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert die bayerische Wirtschaftspolitik angesichts unterdurchschnittlicher Wachstumszahlen und fordert deshalb überdurchschnittliche Investitionen, um den wirtschaftlichen Prozess anzustoßen. Halbleib betont, dass Kommunen die größten Investoren seien, weshalb bei der Lastenverteilung angesetzt werden müsse, damit Investitionen vor Ort und übergeordnet die Wirtschaft stabilisieren. Zudem wird eine investitionsorientierte Lösung für den Wohnungsbau verlangt, weil dort ein Förderbindungsstopp besteht. Die Rede begründet diese Punkte mit der fragilen Wirtschaftslage und der Rolle der Kommunen als Investitionstreiber, wobei auch die Weltlage als Argument dient.
Kernaussagen
- Wirtschaftswachstum
- Investitionen
- Kommunalfinanzen
- Wohnungsbauförderung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.








