Redebeitrag

Florian Köhler

Fraktion
afd
Datum
9. April 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/48

gemeinsamer aufruf-4007

Zusammenfassung

Kritisiert wird, dass die FREIEN WÄHLER gemeinsam mit Grünen und SPD ein Verbotsverfahren gegen die AfD fordern, obwohl diese in Umfragen bei 25 Prozent steht und die größte Oppositionspartei im Bundestag stellt. Der Beitrag begründet dies damit, dass der stärkste Konkurrent mit einem Handstreich ausgeschaltet werden solle, weshalb die Forderung als undemokratisch dargestellt wird. Köhler vergleicht Deutschland in einer rhetorischen Frage mit Autokratien wie Nordkorea, Russland und Iran, um zu zeigen, dass dort Oppositionsführer mit Parteiverboten bedroht würden. Dadurch soll die Gefahr für die Demokratie hierzulande verdeutlicht werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.