Redebeitrag

Markus Striedl

Fraktion
afd
Datum
9. April 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/48

gemeinsamer aufruf-4007

Zusammenfassung

Der Redner der AfD kritisiert die These, dass Kommunen zusätzliches Geld benötigen, und argumentiert stattdessen, dass diese ein Ausgabenproblem hätten. Als Belege führt er aus seiner Erfahrung im Bauwesen Beispiele aus Augsburg an, etwa ein Staatstheater, einen zweistöckigen Bahnhofstunnel und einen Bahnübergang, der vor zwanzig Jahren abgerissen und nun wiederhergestellt wurde. Zudem werde intaktes Straßenpflaster für 300.000 Euro entfernt, um Radfahrern eine glattere Oberfläche zu bieten. Daraus folgert der Beitrag, dass die Kommunen nicht mehr Mittel vom Freistaat bräuchten, sondern weniger grüne Fantasiepolitik vor Ort. Kritisiert wird demnach eine aus Sicht der AfD fehlgeleitete kommunale Ausgabenpolitik.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.