Redebeitrag

Claudia Köhler
- Fraktion
- gru
- Datum
- 9. April 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/48
gemeinsamer aufruf-4007
Zusammenfassung
Die Rede kritisiert scharf die pauschale Behauptung, Kommunen benötigten keine zusätzlichen Finanzmittel, und bezeichnet diese als absurd. Indem das sogenannte Kommunenbashing angesprochen wird, argumentiert der Beitrag, dass eine solche Haltung den Bürgermeistern und Landräten vor Ort Schaden zufügt. Deshalb wird betont, dass die Kommunen sehr wohl auf Geld angewiesen sind, um ihre Aufgaben zu erfüllen. Kritisiert wird der Vorwurf, Kommunen bräuchten kein Geld, entschieden zurückgewiesen, weil diese Annahme jeglicher Grundlage entbehrt. Damit positioniert sich der Beitrag deutlich gegen eine finanzpolitische Haltung, die die Notwendigkeit kommunaler Unterstützung infrage stellt, und fordert indirekt, die finanzielle Ausstattung der Kommunen nicht länger zu bestreiten.
Kernaussagen
- Kommunalfinanzen
- Kommunenbashing
- Finanzausstattung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.








