Redebeitrag

Bernhard Pohl
- Fraktion
- fw
- Datum
- 9. April 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/48
gemeinsamer aufruf-4007
Zusammenfassung
Bernhard Pohl von den FREIEN WÄHLERN kritisiert in seiner Rede die AfD scharf für deren mangelnde Kenntnis des Grundgesetzes und die Forderung nach Verbotsverfahren, die allein das Bundesverfassungsgericht entscheide. Er betont, dass es in Deutschland eine Opposition gebe, anders als in Russland, Nordkorea oder Iran, und verteidigt damit die demokratische Ordnung. Die Rede zielt darauf ab, die AfD als undemokratisch zu entlarven und die Bedeutung oppositioneller Arbeit hierzulande hervorzuheben. Anschließend gibt Präsidentin Ilse Aigner die Ergebnisse der Wahlen eines Vizepräsidenten und eines Schriftführers bekannt, bei denen die Kandidaten Nolte und Arnold die erforderliche Mehrheit verfehlen, wodurch die Tagesordnungspunkte erledigt sind.
Kernaussagen
- Grundgesetz
- Verbotsverfahren
- Opposition
- Wahlen
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.








