Redebeitrag

Florian Streibl
- Fraktion
- fw
- Datum
- 28. November 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/34
regierungserklaerung
Zusammenfassung
Der Redner der FREIEN WÄHLER verteidigt die Regierungserklärung und betont, dass die Koalition ein umfangreiches Maßnahmenpaket beschlossen habe. Als Belege führt er die Hightech Agenda als Zukunftsinvestition sowie die Stärkung der bayerischen Rüstungsunternehmen an, da ein Drittel der bundesdeutschen Rüstungsausgaben in Bayern anfalle. Kritik aus der SPD und den GRÜNEN wird zurückgewiesen, indem auf über fünfzig Seiten mit Maßnahmen verwiesen wird. Die Rede begründet die Politik mit der Notwendigkeit von Zukunftsinvestitionen und Standortsicherung, sodass die Vorwürfe der Untätigkeit entkräftet werden sollen. Damit soll die Regierungserklärung als Beleg für aktives Handeln dienen.
Kernaussagen
- Hightech Agenda
- Rüstungsunternehmen
- Zukunftsinvestitionen
- Standortsicherung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Sanne Kurz(gru)- Pohl(fw)
- Ingo Hahn(afd)
Klaus Holetschek(cdu)
Katharina Schulze(gru)
Felix Locke(fw)
Florian Köhler(afd)
Kerstin Schreyer(cdu)
Florian von Brunn(spd)
Holger Grießhammer(spd)- Roland Weigert(fw)
- Thomas Pirner(cdu)
Martin Stümpfig(gru)- Johannes Meier(afd)
Markus Saller(fw)- Stephanie Schuhknecht(gru)
Winfried Bausback(cdu)- Walter Nussel(cdu)
- Oskar Lipp(afd)
Stefan Ebner(cdu)
Johannes Becher(gru)
Bernhard Pohl(fw)
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.