Redebeitrag

Florian Streibl

Fraktion
fw
Datum
28. November 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/34

regierungserklaerung

Zusammenfassung

Der Redner der FREIEN WÄHLER verteidigt die Regierungserklärung und betont, dass die Koalition ein umfangreiches Maßnahmenpaket beschlossen habe. Als Belege führt er die Hightech Agenda als Zukunftsinvestition sowie die Stärkung der bayerischen Rüstungsunternehmen an, da ein Drittel der bundesdeutschen Rüstungsausgaben in Bayern anfalle. Kritik aus der SPD und den GRÜNEN wird zurückgewiesen, indem auf über fünfzig Seiten mit Maßnahmen verwiesen wird. Die Rede begründet die Politik mit der Notwendigkeit von Zukunftsinvestitionen und Standortsicherung, sodass die Vorwürfe der Untätigkeit entkräftet werden sollen. Damit soll die Regierungserklärung als Beleg für aktives Handeln dienen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.