Redebeitrag

Felix Locke
- Fraktion
- fw
- Datum
- 28. November 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/34
regierungserklaerung
Zusammenfassung
Die Rede kritisiert das Festhalten der Staatsregierung an Atomkraft und Verbrenner, weil dafür weder Fachkräfte noch Uran vorhanden seien und der Betreiber Isar 2 nicht weiterbetreiben wolle. Stattdessen wird die Energiewende als Erfolg verteidigt, da sie durch das Erneuerbare-Energien-Gesetz und Habecks Politik vorangebracht wurde. Um die Strompreise zu halbieren, fordert der Beitrag eine Senkung der Stromsteuer und der Netzentgelte sowie einen schnelleren Ausbau erneuerbarer Energien. Für die Automobilindustrie wird Planungssicherheit verlangt, damit Bayern wettbewerbsfähig bleibt. Abschließend wird Mut zu Veränderungen und Handeln statt Schlechtreden gefordert, um Wohlstand zu sichern.
Kernaussagen
- Atomkraft
- Energiewende
- Stromsteuer
- Netzentgelte
- Automobilindustrie
Zum selben Tagesordnungspunkt
Sanne Kurz(gru)- Pohl(fw)
- Ingo Hahn(afd)
Klaus Holetschek(cdu)
Katharina Schulze(gru)
Florian Köhler(afd)
Kerstin Schreyer(cdu)
Florian Streibl(fw)
Florian von Brunn(spd)
Holger Grießhammer(spd)- Roland Weigert(fw)
- Thomas Pirner(cdu)
Martin Stümpfig(gru)- Johannes Meier(afd)
Markus Saller(fw)- Stephanie Schuhknecht(gru)
Winfried Bausback(cdu)- Walter Nussel(cdu)
- Oskar Lipp(afd)
Stefan Ebner(cdu)
Johannes Becher(gru)
Bernhard Pohl(fw)
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.