Redebeitrag

Klaus Holetschek
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 28. November 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/34
regierungserklaerung
Zusammenfassung
In der Regierungserklärung kritisiert Klaus Holetschek den Beschluss zur Remigration als beschämend, weil dadurch wichtige Arbeitskräfte in Gastronomie, Bau und Pflege vertrieben würden, ohne die die Wirtschaft nicht funktioniere. Die Lage sei ernst, es drohe Substanzverlust, deshalb müsse Wirtschaftspolitik Chefsache sein. Der Beitrag fordert soziale Marktwirtschaft, Mittelstandsförderung, weniger Bürokratie, günstige Energie und Innovation, damit Wohlstand und Sozialstaat erhalten bleiben. Kritisiert wird der Bundeswirtschaftsminister, der ein Schlachtfeld hinterlassen habe. Die Rede verlangt Mut, Entscheidungen und Zuversicht, um den Sinkflug zu stoppen.
Kernaussagen
- Remigration
- Mittelstandsförderung
- Bürokratieabbau
- Energiepolitik
- Innovationsförderung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Sanne Kurz(gru)- Pohl(fw)
- Ingo Hahn(afd)
Katharina Schulze(gru)
Felix Locke(fw)
Florian Köhler(afd)
Kerstin Schreyer(cdu)
Florian Streibl(fw)
Florian von Brunn(spd)
Holger Grießhammer(spd)- Roland Weigert(fw)
- Thomas Pirner(cdu)
Martin Stümpfig(gru)- Johannes Meier(afd)
Markus Saller(fw)- Stephanie Schuhknecht(gru)
Winfried Bausback(cdu)- Walter Nussel(cdu)
- Oskar Lipp(afd)
Stefan Ebner(cdu)
Johannes Becher(gru)
Bernhard Pohl(fw)
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.