Redebeitrag

Klaus Holetschek

Fraktion
cdu
Datum
28. November 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/34

regierungserklaerung

Zusammenfassung

In der Regierungserklärung kritisiert Klaus Holetschek den Beschluss zur Remigration als beschämend, weil dadurch wichtige Arbeitskräfte in Gastronomie, Bau und Pflege vertrieben würden, ohne die die Wirtschaft nicht funktioniere. Die Lage sei ernst, es drohe Substanzverlust, deshalb müsse Wirtschaftspolitik Chefsache sein. Der Beitrag fordert soziale Marktwirtschaft, Mittelstandsförderung, weniger Bürokratie, günstige Energie und Innovation, damit Wohlstand und Sozialstaat erhalten bleiben. Kritisiert wird der Bundeswirtschaftsminister, der ein Schlachtfeld hinterlassen habe. Die Rede verlangt Mut, Entscheidungen und Zuversicht, um den Sinkflug zu stoppen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.