Redebeitrag

Kerstin Schreyer
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 28. November 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/34
regierungserklaerung
Zusammenfassung
Kritisiert wird die Bundesregierung für die plötzliche Streichung der Förderung für Elektroautos, weil dadurch die Zulassungen um 29 Prozent eingebrochen seien, obwohl sich die Regierung einerseits für Förderung ausspreche und diese andererseits abschaffe. Zudem wird bemängelt, dass der zuständige Wirtschaftsminister keinen Autogipfel veranstaltet und sich nicht um die Automobilindustrie kümmere, während Kanzler und Finanzminister zwei Gipfel organisiert hätten. Da keine Absprache mit den Ländern erfolgt sei, wird begrüßt, dass Markus Söder dies nachhole, indem er einen Automobilgipfel einberufe, was die Bundesregierung versäumt habe.
Kernaussagen
- Elektroauto-Förderung
- Zulassungszahlen
- Autogipfel
- Abstimmung mit Ländern
Zum selben Tagesordnungspunkt
Sanne Kurz(gru)- Pohl(fw)
- Ingo Hahn(afd)
Klaus Holetschek(cdu)
Katharina Schulze(gru)
Felix Locke(fw)
Florian Köhler(afd)
Florian Streibl(fw)
Florian von Brunn(spd)
Holger Grießhammer(spd)- Roland Weigert(fw)
- Thomas Pirner(cdu)
Martin Stümpfig(gru)- Johannes Meier(afd)
Markus Saller(fw)- Stephanie Schuhknecht(gru)
Winfried Bausback(cdu)- Walter Nussel(cdu)
- Oskar Lipp(afd)
Stefan Ebner(cdu)
Johannes Becher(gru)
Bernhard Pohl(fw)
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.