Redebeitrag

Kerstin Schreyer

Fraktion
cdu
Datum
28. November 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/34

regierungserklaerung

Zusammenfassung

Kritisiert wird die Bundesregierung für die plötzliche Streichung der Förderung für Elektroautos, weil dadurch die Zulassungen um 29 Prozent eingebrochen seien, obwohl sich die Regierung einerseits für Förderung ausspreche und diese andererseits abschaffe. Zudem wird bemängelt, dass der zuständige Wirtschaftsminister keinen Autogipfel veranstaltet und sich nicht um die Automobilindustrie kümmere, während Kanzler und Finanzminister zwei Gipfel organisiert hätten. Da keine Absprache mit den Ländern erfolgt sei, wird begrüßt, dass Markus Söder dies nachhole, indem er einen Automobilgipfel einberufe, was die Bundesregierung versäumt habe.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.