Redebeitrag

Markus Saller
- Fraktion
- fw
- Datum
- 28. November 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/34
regierungserklaerung
Zusammenfassung
Markus Saller betont in der Regierungserklärung, dass der Freistaat Bayern trotz starker Wirtschaftsindikatoren vor einer tiefgreifenden strukturellen Krise steht, weil die globale Wirtschaft und die deutsche Politik versagen. Die Kritik richtet sich gegen überzogene Energiepreise, die durch die Energiewende entstehen, sowie gegen die überbordende Bürokratie und die hohen Steuer- und Lohnnebenkosten. Weil diese Faktoren den Standort schwächen, wird ein Kurswechsel gefordert, der auf Technologieoffenheit und den Abbau staatlicher Eingriffe setzt. Des Weiterhin wird die Notwendigkeit betont, dass Leistung wieder stärker honoriert wird, um Fachkräfte anzuziehen und die Wirtschaft zu stabilisieren. (119 Wörter)
Kernaussagen
- Strukturelle Wirtschaftskrise
- Energiepolitik und Kosten
- Bürokratieabbau
- Steuer- und Lohnnebenkosten
- Technologieoffenheit
Zum selben Tagesordnungspunkt
Sanne Kurz(gru)- Pohl(fw)
- Ingo Hahn(afd)
Klaus Holetschek(cdu)
Katharina Schulze(gru)
Felix Locke(fw)
Florian Köhler(afd)
Kerstin Schreyer(cdu)
Florian Streibl(fw)
Florian von Brunn(spd)
Holger Grießhammer(spd)- Roland Weigert(fw)
- Thomas Pirner(cdu)
Martin Stümpfig(gru)- Johannes Meier(afd)
- Stephanie Schuhknecht(gru)
Winfried Bausback(cdu)- Walter Nussel(cdu)
- Oskar Lipp(afd)
Stefan Ebner(cdu)
Johannes Becher(gru)
Bernhard Pohl(fw)
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.