Redebeitrag

Florian von Brunn
- Fraktion
- spd
- Datum
- 28. November 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/34
regierungserklaerung
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert die Regierungserklärung von Hubert Aiwanger als weitgehend inhaltsleer in wirtschaftspolitischer Hinsicht, weil überwiegend pauschale Ampel-Schelte und allgemeine Forderungen nach Bürokratieabbau vorgetragen worden seien, ohne konkrete Instrumente zu benennen. Vermisst werden insbesondere Vorschläge zur Unterstützung der angeschlagenen Automobilindustrie und der Zulieferbetriebe, weshalb der Redner den Kollegen um Hilfe bei der Identifikation entsprechender Maßnahmen bittet. Kritisiert wird somit die fehlende Substanz und der Rückgriff auf Vergangenes statt zukunftsgerichteter Konzepte, wodurch die Debatte an Konkretheit verliere und die eigentlichen wirtschaftlichen Herausforderungen unbeantwortet blieben.
Kernaussagen
- Automobilindustrie
- Zulieferbetriebe
- Bürokratieabbau
- Wirtschaftspolitik
Zum selben Tagesordnungspunkt
Sanne Kurz(gru)- Pohl(fw)
- Ingo Hahn(afd)
Klaus Holetschek(cdu)
Katharina Schulze(gru)
Felix Locke(fw)
Florian Köhler(afd)
Kerstin Schreyer(cdu)
Florian Streibl(fw)
Holger Grießhammer(spd)- Roland Weigert(fw)
- Thomas Pirner(cdu)
Martin Stümpfig(gru)- Johannes Meier(afd)
Markus Saller(fw)- Stephanie Schuhknecht(gru)
Winfried Bausback(cdu)- Walter Nussel(cdu)
- Oskar Lipp(afd)
Stefan Ebner(cdu)
Johannes Becher(gru)
Bernhard Pohl(fw)
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.