Redebeitrag

Florian von Brunn

Fraktion
spd
Datum
28. November 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/34

regierungserklaerung

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert die Regierungserklärung von Hubert Aiwanger als weitgehend inhaltsleer in wirtschaftspolitischer Hinsicht, weil überwiegend pauschale Ampel-Schelte und allgemeine Forderungen nach Bürokratieabbau vorgetragen worden seien, ohne konkrete Instrumente zu benennen. Vermisst werden insbesondere Vorschläge zur Unterstützung der angeschlagenen Automobilindustrie und der Zulieferbetriebe, weshalb der Redner den Kollegen um Hilfe bei der Identifikation entsprechender Maßnahmen bittet. Kritisiert wird somit die fehlende Substanz und der Rückgriff auf Vergangenes statt zukunftsgerichteter Konzepte, wodurch die Debatte an Konkretheit verliere und die eigentlichen wirtschaftlichen Herausforderungen unbeantwortet blieben.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.