Freihandelsabkommen

Kaum ein Thema hat die Menschen in der letzten Zeit so mobilisiert wie die beiden Freihandelsabkommen TTIP und CETA. Europaweite Demonstrationen zählten hunderttausende Besucher. Aber warum so viel Aufregung um ein paar Seiten Papier, die allen Beteiligten neue Märkte, mehr Arbeit und wachsenden Wohlstand bescheren sollen?

Die beiden Freihandelsabkommen TTIP und CETA zwischen Amerika, Kanada und der EU werden bereits seit einigen Jahren kontrovers diskutiert. Im Vordergrund stehen dabei die vermeintlichen Konflikte zwischen Verbraucher- und Sozialrechten und wirtschaftlichen Fragen.

TTIP ist die Abkürzung für die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft zwischen den USA und der EU, bei der es um den Abbau von Zöllen und um die gegenseitige Anerkennung von gesetzlichen Standards im Handel geht. Diese betreffen nicht nur direkte Standards der Herstellung, sondern gegebenenfalls auch sozial- und arbeitsrechtliche Standards. Die 14. und letzte Verhandlungsrunde ist für den Herbst 2016 geplant.

CETA steht für Umfassendes Wirtschafts- und Handelsabkommen und betrifft den Handel zwischen Kanada und der EU. Das Abkommen ist bereits fertig verhandelt und von den einzelnen EU-Mitgliedsstaaten ratifiziert. Im Februar 2017 soll das Plenum des EU-Parlaments darüber abstimmen. Mit CETA sollen vor allem Zölle abgebaut werden und der kanadische Markt für europäische Akteure geöffnet werden.