Redebeitrag
Kirsten Stich
- Fraktion
- spd
- Datum
- 28. Februar 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/56
Fragestunde
Zusammenfassung
In der Fragestunde erkundigt sich Kirsten Stich nach den finanziellen Mitteln für die scheinbar mittlerweile eingestellte Marketingkampagne Erneuerbare Energien mit der Nummer 04-03. Zuvor hatte die angesprochene Ministerin eine andere Frage an das Wirtschaftsministerium weitergeleitet, weshalb die Abgeordnete davon ausgeht, dass auch ihre Frage dorthin weitergereicht wird. Kritisiert wird damit die undurchsichtige Zuständigkeit, weil unklar bleibt, welche Stelle die Verantwortung trägt. Zugleich verlangt der Beitrag konkrete Zahlen, damit die Mittelverwendung der offenbar beendeten Kampagne nachvollziehbar wird. Der Präsident erteilt das Wort, eine inhaltliche Antwort der Ministerin ist nicht dokumentiert.
Kernaussagen
- Marketingkampagne Erneuerbare Energien
- finanzielle Mittel
- Zuständigkeit
- Fragestunde
Zum selben Tagesordnungspunkt
Ina Scharrenbach- Bastian Hartmann(spd)
- Sonja Bongers(spd)
Hartmut Ganzke(spd)- Anna Teresa Kavena(spd)
- Kristin Kapteinat(spd)
- Serdar Yüksel(spd)
- Andrea Busche(spd)
- Dorothee Feller
Christian Blex(afd)- Martin Vincentz(afd)
- Daniel Zerbin(afd)
Zacharias Schalley(afd)- Marc Lürbke(fdp)
- Rech(fdp)
Susanne Schneider(fdp)
Christian Dahm(spd)- Dirk Wedel(fdp)
Werner Pfeil(fdp)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.