Redebeitrag

Kirsten Stich

Fraktion
spd
Datum
28. Februar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/56

Fragestunde

Zusammenfassung

In der Fragestunde erkundigt sich Kirsten Stich nach den finanziellen Mitteln für die scheinbar mittlerweile eingestellte Marketingkampagne Erneuerbare Energien mit der Nummer 04-03. Zuvor hatte die angesprochene Ministerin eine andere Frage an das Wirtschaftsministerium weitergeleitet, weshalb die Abgeordnete davon ausgeht, dass auch ihre Frage dorthin weitergereicht wird. Kritisiert wird damit die undurchsichtige Zuständigkeit, weil unklar bleibt, welche Stelle die Verantwortung trägt. Zugleich verlangt der Beitrag konkrete Zahlen, damit die Mittelverwendung der offenbar beendeten Kampagne nachvollziehbar wird. Der Präsident erteilt das Wort, eine inhaltliche Antwort der Ministerin ist nicht dokumentiert.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.