Redebeitrag
Rech
- Fraktion
- fdp
- Datum
- 28. Februar 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/56
Fragestunde
Zusammenfassung
In der Fragestunde erkundigt sich die Abgeordnete Müller-Rech nach den konkreten Standards, Kriterien und einheitlichen Funktionen, auf die sich 14 Bundesländer für die länderübergreifende Vergabe verständigt haben. Der Minister verweist zur Antwort auf eine Pressemitteilung des Vorsitzenden der Ministerpräsidentenkonferenz aus Hessen, die den Beschluss der Länder Anfang Februar veröffentlicht habe, sowie auf die seit Freitag öffentlich einsehbare Ausschreibung. Da in den Verhandlungen über mehr als 50 Punkte gesprochen wurde, kann der Beitrag diese nicht vollständig aus dem Gedächtnis vortragen, weshalb eine detaillierte Auflistung unterbleibt und stattdessen auf die veröffentlichten Dokumente verwiesen wird.
Kernaussagen
- länderübergreifende Vergabe
- Ministerpräsidentenkonferenz
- Ausschreibung
- Verhandlungsstandards
Zum selben Tagesordnungspunkt
Ina Scharrenbach- Bastian Hartmann(spd)
- Sonja Bongers(spd)
- Kirsten Stich(spd)
Hartmut Ganzke(spd)- Anna Teresa Kavena(spd)
- Kristin Kapteinat(spd)
- Serdar Yüksel(spd)
- Andrea Busche(spd)
- Dorothee Feller
Christian Blex(afd)- Martin Vincentz(afd)
- Daniel Zerbin(afd)
Zacharias Schalley(afd)- Marc Lürbke(fdp)
Susanne Schneider(fdp)
Christian Dahm(spd)- Dirk Wedel(fdp)
Werner Pfeil(fdp)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.