Redebeitrag

Rech

Fraktion
fdp
Datum
28. Februar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/56

Fragestunde

Zusammenfassung

In der Fragestunde erkundigt sich die Abgeordnete Müller-Rech nach den konkreten Standards, Kriterien und einheitlichen Funktionen, auf die sich 14 Bundesländer für die länderübergreifende Vergabe verständigt haben. Der Minister verweist zur Antwort auf eine Pressemitteilung des Vorsitzenden der Ministerpräsidentenkonferenz aus Hessen, die den Beschluss der Länder Anfang Februar veröffentlicht habe, sowie auf die seit Freitag öffentlich einsehbare Ausschreibung. Da in den Verhandlungen über mehr als 50 Punkte gesprochen wurde, kann der Beitrag diese nicht vollständig aus dem Gedächtnis vortragen, weshalb eine detaillierte Auflistung unterbleibt und stattdessen auf die veröffentlichten Dokumente verwiesen wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.