Redebeitrag

Sonja Bongers

Fraktion
spd
Datum
28. Februar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/56

Fragestunde

Zusammenfassung

In der Fragestunde thematisiert Sonja Bongers das Projekt „Projektaufruf Smarte Quartiere“ mit der Nummer 04-01, das im Bericht von 2020 noch angekündigt wurde, im Bericht von 2022 jedoch fehlt. Die Abgeordnete fragt die Ministerin, warum dieses Vorhaben eingestellt wurde. Damit wird eine Diskrepanz zwischen früherer Ankündigung und späterer Berichterstattung aufgezeigt. Kritisiert wird, dass ein angekündigtes Projekt offenbar ohne nähere Erläuterung nicht weiterverfolgt wird. Der Beitrag fordert Aufklärung über die Gründe der Aufgabe, weil die Öffentlichkeit ein Interesse an transparenten Informationen über Planung und Umsetzung solcher Vorhaben hat. Zudem soll die Antwort klären, ob das Projekt endgültig beendet ist oder lediglich nicht mehr im Bericht erscheint, damit Betroffene Planungssicherheit erhalten.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.