Redebeitrag
Sonja Bongers
- Fraktion
- spd
- Datum
- 28. Februar 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/56
Fragestunde
Zusammenfassung
In der Fragestunde thematisiert Sonja Bongers das Projekt „Projektaufruf Smarte Quartiere“ mit der Nummer 04-01, das im Bericht von 2020 noch angekündigt wurde, im Bericht von 2022 jedoch fehlt. Die Abgeordnete fragt die Ministerin, warum dieses Vorhaben eingestellt wurde. Damit wird eine Diskrepanz zwischen früherer Ankündigung und späterer Berichterstattung aufgezeigt. Kritisiert wird, dass ein angekündigtes Projekt offenbar ohne nähere Erläuterung nicht weiterverfolgt wird. Der Beitrag fordert Aufklärung über die Gründe der Aufgabe, weil die Öffentlichkeit ein Interesse an transparenten Informationen über Planung und Umsetzung solcher Vorhaben hat. Zudem soll die Antwort klären, ob das Projekt endgültig beendet ist oder lediglich nicht mehr im Bericht erscheint, damit Betroffene Planungssicherheit erhalten.
Kernaussagen
- Smarte Quartiere
- Projektaufruf
- Berichterstattung
- Projekteinstellung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Ina Scharrenbach- Bastian Hartmann(spd)
- Kirsten Stich(spd)
Hartmut Ganzke(spd)- Anna Teresa Kavena(spd)
- Kristin Kapteinat(spd)
- Serdar Yüksel(spd)
- Andrea Busche(spd)
- Dorothee Feller
Christian Blex(afd)- Martin Vincentz(afd)
- Daniel Zerbin(afd)
Zacharias Schalley(afd)- Marc Lürbke(fdp)
- Rech(fdp)
Susanne Schneider(fdp)
Christian Dahm(spd)- Dirk Wedel(fdp)
Werner Pfeil(fdp)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.