Redebeitrag

Anna Teresa Kavena

Fraktion
spd
Datum
28. Februar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/56

Fragestunde

Zusammenfassung

In der Fragestunde knüpft Anna Teresa Kavena mit einer zweiten Frage an die vorherige Antwort der Ministerin an. Erneut steht die Ausbauinitiative Erneuerbarer Strom, Projekt 04-04, im Zentrum, wobei der Beitrag wissen will, wie viel Geld für die geplante Initiative notwendig gewesen wäre und welcher Betrag im Haushalt vorgesehen war. Damit soll eine mögliche Lücke zwischen Bedarf und Etatansatz offengelegt werden, weil daraus Rückschlüsse auf Finanzierung und Umsetzbarkeit des Vorhabens gezogen werden können. Kritisiert wird implizit eine unklare Mittelausstattung, weshalb die Rednerin eine klare Bezifferung beider Summen fordert und so Transparenz über die haushalterische Grundlage herstellen möchte.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.