Redebeitrag
Anna Teresa Kavena
- Fraktion
- spd
- Datum
- 28. Februar 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/56
Fragestunde
Zusammenfassung
In der Fragestunde knüpft Anna Teresa Kavena mit einer zweiten Frage an die vorherige Antwort der Ministerin an. Erneut steht die Ausbauinitiative Erneuerbarer Strom, Projekt 04-04, im Zentrum, wobei der Beitrag wissen will, wie viel Geld für die geplante Initiative notwendig gewesen wäre und welcher Betrag im Haushalt vorgesehen war. Damit soll eine mögliche Lücke zwischen Bedarf und Etatansatz offengelegt werden, weil daraus Rückschlüsse auf Finanzierung und Umsetzbarkeit des Vorhabens gezogen werden können. Kritisiert wird implizit eine unklare Mittelausstattung, weshalb die Rednerin eine klare Bezifferung beider Summen fordert und so Transparenz über die haushalterische Grundlage herstellen möchte.
Kernaussagen
- Ausbauinitiative Erneuerbarer Strom
- Haushaltsmittel
- Finanzierungsbedarf
- Projekt 04-04
Zum selben Tagesordnungspunkt
Ina Scharrenbach- Bastian Hartmann(spd)
- Sonja Bongers(spd)
- Kirsten Stich(spd)
Hartmut Ganzke(spd)- Kristin Kapteinat(spd)
- Serdar Yüksel(spd)
- Andrea Busche(spd)
- Dorothee Feller
Christian Blex(afd)- Martin Vincentz(afd)
- Daniel Zerbin(afd)
Zacharias Schalley(afd)- Marc Lürbke(fdp)
- Rech(fdp)
Susanne Schneider(fdp)
Christian Dahm(spd)- Dirk Wedel(fdp)
Werner Pfeil(fdp)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.