Redebeitrag
Dirk Wedel
- Fraktion
- fdp
- Datum
- 28. Februar 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/56
Fragestunde
Zusammenfassung
In der Fragestunde des Landtags möchte der Abgeordnete Dirk Wedel von der Landesregierung wissen, ob unterschiedliche Regelungen zur Bezahlkarte zwischen Bundesländern sowie einzelnen Städten und Gemeinden die Gefahr einer Sekundärmigration innerhalb Deutschlands begünstigen. Der Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Nathanael Liminski, kann die Frage jedoch akustisch nicht vollständig verstehen, weil das Mikrofon abgeschaltet ist und viele Redeanmeldungen vorliegen. Da eine sachliche Antwort deshalb nicht möglich ist, bittet der Präsident den Fragesteller, vorne an das Redepult zu kommen, damit die Frage erneut gestellt werden kann. Eine inhaltliche Stellungnahme der Landesregierung erfolgt in diesem Beitrag nicht.
Kernaussagen
- Bezahlkarte
- Sekundärmigration
- Fragestunde
- Mikrofonabschaltung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Ina Scharrenbach- Bastian Hartmann(spd)
- Sonja Bongers(spd)
- Kirsten Stich(spd)
Hartmut Ganzke(spd)- Anna Teresa Kavena(spd)
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- Dorothee Feller
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- Daniel Zerbin(afd)
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- Rech(fdp)
Susanne Schneider(fdp)
Christian Dahm(spd)
Werner Pfeil(fdp)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.