Redebeitrag

Werner Pfeil

Fraktion
fdp
Datum
28. Februar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/56

Fragestunde

Zusammenfassung

In der Fragestunde erkundigt sich der Abgeordnete Dr. Werner Pfeil nach möglichen Zusatzfunktionen der Bezahlkarte, die die Landesregierung plant oder sich vorstellen könnte. Der Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Nathanael Liminski, erklärt, dass konkrete Funktionen erst nach Abschluss des laufenden Vergabeverfahrens feststehen, weil die technische Umsetzung von den Dienstleistern abhängt. Zudem müsse entschieden werden, welche Optionen Nordrhein-Westfalen tatsächlich nutzen wolle. Ziel sei zunächst zu klären, was technisch mit vertretbarem finanziellem Aufwand realisierbar ist, damit die Bezahlkarte bedarfsgerecht ausgestaltet werden kann und keine unnötigen Kosten entstehen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.