Redebeitrag

Hartmut Ganzke

Fraktion
spd
Datum
28. Februar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/56

Fragestunde

Zusammenfassung

In der Fragestunde erkundigt sich der Abgeordnete Hartmut Ganzke nach dem Verbleib des Projekts „Innovation City Roll-out“ (11-05), das eine ganzheitliche klimagerechte Quartiersentwicklung voranbringen sollte. Kritisiert wird, dass dieses Vorhaben ab 2022 nicht mehr im Fortschrittsbericht der Ruhr-Konferenz auftaucht. Der Beitrag fordert eine Erklärung für das Verschwinden aus der Berichterstattung, weil die fehlende Fortschreibung den Eindruck erweckt, das Projekt sei eingestellt oder nicht mehr relevant. Zugleich stellt der Redner Bezüge zu einer früheren Antwort der Ministerin auf eine ähnliche Frage her, um Parallelen aufzuzeigen und Transparenz über den Umsetzungsstand einzufordern. Eine inhaltliche Begründung wird nicht geliefert.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.