Redebeitrag
Serdar Yüksel
- Fraktion
- spd
- Datum
- 28. Februar 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/56
Fragestunde
Zusammenfassung
Der SPD-Abgeordnete Serdar Yüksel erkundigt sich in der Fragestunde nach der finanziellen Ausstattung für die Revitalisierung von Brachflächen, einem Anliegen, das auch der Parlamentarische Staatssekretär verfolgt. Er möchte wissen, welches Finanzvolumen für notwendig erachtet wurde und welche Mittel tatsächlich zur Verfügung standen, wobei er sich auf das Projekt 11-04 bezieht. Damit zielt der Beitrag auf Transparenz über die Mittelausstattung und mögliche Lücken zwischen Bedarf und Bereitstellung, weil der Redner offenbar eine Unterfinanzierung des Vorhabens befürchtet. Der Präsident erteilt das Wort, die Ministerin wird antworten. Kritisiert wird implizit eine mögliche Diskrepanz zwischen geplantem und tatsächlichem Budget.
Kernaussagen
- Brachflächenrevitalisierung
- Finanzvolumen
- Projekt 11-04
- Mittelausstattung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Ina Scharrenbach- Bastian Hartmann(spd)
- Sonja Bongers(spd)
- Kirsten Stich(spd)
Hartmut Ganzke(spd)- Anna Teresa Kavena(spd)
- Kristin Kapteinat(spd)
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- Dorothee Feller
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- Daniel Zerbin(afd)
Zacharias Schalley(afd)- Marc Lürbke(fdp)
- Rech(fdp)
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Werner Pfeil(fdp)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.