Redebeitrag

Daniel Zerbin

Fraktion
afd
Datum
28. Februar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/56

Fragestunde

Zusammenfassung

Der AfD-Abgeordnete Prof. Dr. Daniel Zerbin fragt die Landesregierung, wie sie aktiv sicherstellt, dass Schulen als Orte politischer Neutralität gestaltet und wahrgenommen werden. Verlangt wird eine Darlegung der Strategien, Richtlinien und Überwachungsmechanismen, die eingesetzt werden, um diese Neutralität zu sichern. Damit soll offengelegt werden, mit welchen konkreten Instrumenten die Regierung die politische Neutralität an Schulen gewährleistet und kontrolliert, weil Schulen politisch neutral bleiben und dies auch nach außen so wahrgenommen werden sollen. Der Beitrag begründet die Anfrage mit der Notwendigkeit, dass die Wahrnehmung als neutraler Ort ebenso wichtig ist wie die tatsächliche Neutralität, damit das Vertrauen in die Schule erhalten bleibt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.