Redebeitrag
Daniel Zerbin
- Fraktion
- afd
- Datum
- 28. Februar 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/56
Fragestunde
Zusammenfassung
Der AfD-Abgeordnete Prof. Dr. Daniel Zerbin fragt die Landesregierung, wie sie aktiv sicherstellt, dass Schulen als Orte politischer Neutralität gestaltet und wahrgenommen werden. Verlangt wird eine Darlegung der Strategien, Richtlinien und Überwachungsmechanismen, die eingesetzt werden, um diese Neutralität zu sichern. Damit soll offengelegt werden, mit welchen konkreten Instrumenten die Regierung die politische Neutralität an Schulen gewährleistet und kontrolliert, weil Schulen politisch neutral bleiben und dies auch nach außen so wahrgenommen werden sollen. Der Beitrag begründet die Anfrage mit der Notwendigkeit, dass die Wahrnehmung als neutraler Ort ebenso wichtig ist wie die tatsächliche Neutralität, damit das Vertrauen in die Schule erhalten bleibt.
Kernaussagen
- politische Neutralität
- Schulen
- Überwachungsmechanismen
- Richtlinien
Zum selben Tagesordnungspunkt
Ina Scharrenbach- Bastian Hartmann(spd)
- Sonja Bongers(spd)
- Kirsten Stich(spd)
Hartmut Ganzke(spd)- Anna Teresa Kavena(spd)
- Kristin Kapteinat(spd)
- Serdar Yüksel(spd)
- Andrea Busche(spd)
- Dorothee Feller
Christian Blex(afd)- Martin Vincentz(afd)
Zacharias Schalley(afd)- Marc Lürbke(fdp)
- Rech(fdp)
Susanne Schneider(fdp)
Christian Dahm(spd)- Dirk Wedel(fdp)
Werner Pfeil(fdp)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.