Redebeitrag

Ina Scharrenbach
- Datum
- 28. Februar 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/56
Fragestunde
Zusammenfassung
Ina Scharrenbach erläutert in der Fragestunde, dass infolge der Landtagswahl und der Neubildung der Landesregierung Umressortierungen vorgenommen wurden. Deshalb werden Ansätze zu SmartCities sowie Digitalisierung und Interkommunalem an mehreren Stellen gebündelt, weil ein Sonderausweis für das Projekt wie in der vorherigen Legislaturperiode nicht mehr erfolgt. Stattdessen finanziert die Rednerin diese Maßnahmen aus regulären Haushaltstiteln und bündelt Mittel für das Ruhrgebiet, etwa bei „Prima. Klima. Ruhrmetropole.“, indem mehrere Haushaltskapitel zusammengeführt werden, damit der Innovation-City-Roll-out für klimagerechte Stadtentwicklung gesichert wird. Das gilt ebenso für smarte Quartiere.
Kernaussagen
- SmartCities
- Digitalisierung
- Interkommunales
- Haushaltstitel
- Smarte Quartiere
Zum selben Tagesordnungspunkt
- Bastian Hartmann(spd)
- Sonja Bongers(spd)
- Kirsten Stich(spd)
Hartmut Ganzke(spd)- Anna Teresa Kavena(spd)
- Kristin Kapteinat(spd)
- Serdar Yüksel(spd)
- Andrea Busche(spd)
- Dorothee Feller
Christian Blex(afd)- Martin Vincentz(afd)
- Daniel Zerbin(afd)
Zacharias Schalley(afd)- Marc Lürbke(fdp)
- Rech(fdp)
Susanne Schneider(fdp)
Christian Dahm(spd)- Dirk Wedel(fdp)
Werner Pfeil(fdp)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.