Redebeitrag

Ina Scharrenbach

Datum
28. Februar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/56

Fragestunde

Zusammenfassung

Ina Scharrenbach erläutert in der Fragestunde, dass infolge der Landtagswahl und der Neubildung der Landesregierung Umressortierungen vorgenommen wurden. Deshalb werden Ansätze zu SmartCities sowie Digitalisierung und Interkommunalem an mehreren Stellen gebündelt, weil ein Sonderausweis für das Projekt wie in der vorherigen Legislaturperiode nicht mehr erfolgt. Stattdessen finanziert die Rednerin diese Maßnahmen aus regulären Haushaltstiteln und bündelt Mittel für das Ruhrgebiet, etwa bei „Prima. Klima. Ruhrmetropole.“, indem mehrere Haushaltskapitel zusammengeführt werden, damit der Innovation-City-Roll-out für klimagerechte Stadtentwicklung gesichert wird. Das gilt ebenso für smarte Quartiere.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.