Redebeitrag

Ina Scharrenbach
- Datum
- 28. Februar 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/56
Fragestunde
Zusammenfassung
In der Fragestunde thematisiert die Rednerin eine Initiative aus dem 73er-Landtag vom 28. Februar 2024, die im Fortschrittsbericht offenbar fehlt. Kritisiert wird, dass bereits zum dritten Mal entsprechende Angaben nicht vorliegen, weshalb der Beitrag diese Lücke ausdrücklich benennt und als Versäumnis einordnet. Da die Initiative nicht federführend im eigenen Haus konzipiert wurde, verfügt die Rednerin nicht über Informationen zum aktuellen Sachstand. Deshalb kann keine Auskunft zum Verbleib oder zu Ergebnissen gegeben werden. Die fehlende Antwort wird mit der unklaren Zuständigkeit und der fehlenden eigenen Federführung begründet, sodass eine Bewertung oder Nachverfolgung nicht möglich ist.
Kernaussagen
- Fortschrittsbericht
- Initiative
- Federführung
- Zuständigkeit
- Fragestunde
Zum selben Tagesordnungspunkt
- Bastian Hartmann(spd)
- Sonja Bongers(spd)
- Kirsten Stich(spd)
Hartmut Ganzke(spd)- Anna Teresa Kavena(spd)
- Kristin Kapteinat(spd)
- Serdar Yüksel(spd)
- Andrea Busche(spd)
- Dorothee Feller
Christian Blex(afd)- Martin Vincentz(afd)
- Daniel Zerbin(afd)
Zacharias Schalley(afd)- Marc Lürbke(fdp)
- Rech(fdp)
Susanne Schneider(fdp)
Christian Dahm(spd)- Dirk Wedel(fdp)
Werner Pfeil(fdp)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.