Redebeitrag

Ina Scharrenbach

Datum
28. Februar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/56

Fragestunde

Zusammenfassung

In der Fragestunde thematisiert die Rednerin eine Initiative aus dem 73er-Landtag vom 28. Februar 2024, die im Fortschrittsbericht offenbar fehlt. Kritisiert wird, dass bereits zum dritten Mal entsprechende Angaben nicht vorliegen, weshalb der Beitrag diese Lücke ausdrücklich benennt und als Versäumnis einordnet. Da die Initiative nicht federführend im eigenen Haus konzipiert wurde, verfügt die Rednerin nicht über Informationen zum aktuellen Sachstand. Deshalb kann keine Auskunft zum Verbleib oder zu Ergebnissen gegeben werden. Die fehlende Antwort wird mit der unklaren Zuständigkeit und der fehlenden eigenen Federführung begründet, sodass eine Bewertung oder Nachverfolgung nicht möglich ist.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.