Redebeitrag

Ina Scharrenbach

Datum
28. Februar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/56

Fragestunde

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit dem Regionalplan Ruhr, über den der Regionalverband in eigener Zuständigkeit beschließt. Die Rednerin betont, dass der langwierige Entwicklungsprozess bei vielen Beteiligten bereits offengelegt habe, dass sich unmittelbar nach der Verabschiedung Änderungen anschließen müssen, damit den von den Städten geändert vorgetragenen Bedarfen Rechnung getragen werden kann. Daraus folgt, dass der vorliegende Plan die tatsächlichen Anforderungen nicht vollständig abbildet und deshalb eine sofortige Nachsteuerung erforderlich bleibt. Begründet wird diese Einschätzung mit der Dauer des Verfahrens und den nachträglich veränderten Bedarfsmeldungen der Kommunen, sodass der Beschluss nur einen Zwischenstand markiert.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.