Redebeitrag

Ina Scharrenbach
- Datum
- 28. Februar 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/56
Fragestunde
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit dem Regionalplan Ruhr, über den der Regionalverband in eigener Zuständigkeit beschließt. Die Rednerin betont, dass der langwierige Entwicklungsprozess bei vielen Beteiligten bereits offengelegt habe, dass sich unmittelbar nach der Verabschiedung Änderungen anschließen müssen, damit den von den Städten geändert vorgetragenen Bedarfen Rechnung getragen werden kann. Daraus folgt, dass der vorliegende Plan die tatsächlichen Anforderungen nicht vollständig abbildet und deshalb eine sofortige Nachsteuerung erforderlich bleibt. Begründet wird diese Einschätzung mit der Dauer des Verfahrens und den nachträglich veränderten Bedarfsmeldungen der Kommunen, sodass der Beschluss nur einen Zwischenstand markiert.
Kernaussagen
- Regionalplan Ruhr
- Regionalverband
- Bedarfsanpassung
- Verfahrensdauer
Zum selben Tagesordnungspunkt
- Bastian Hartmann(spd)
- Sonja Bongers(spd)
- Kirsten Stich(spd)
Hartmut Ganzke(spd)- Anna Teresa Kavena(spd)
- Kristin Kapteinat(spd)
- Serdar Yüksel(spd)
- Andrea Busche(spd)
- Dorothee Feller
Christian Blex(afd)- Martin Vincentz(afd)
- Daniel Zerbin(afd)
Zacharias Schalley(afd)- Marc Lürbke(fdp)
- Rech(fdp)
Susanne Schneider(fdp)
Christian Dahm(spd)- Dirk Wedel(fdp)
Werner Pfeil(fdp)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.