Redebeitrag

Ina Scharrenbach

Datum
28. Februar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/56

Fragestunde

Zusammenfassung

Ina Scharrenbach erläutert in der Fragestunde das Projekt „Prima.Klima.Ruhrmetropole“, das unter Beteiligung von Gelsenkirchen als Lead-Partner vorangetrieben wird. Weil das KfW-Programm 432 auf Bundesebene eingestellt wurde, entsteht eine Finanzierungslücke, die nun aus dem Landeshaushalt ausgeglichen werden soll, damit die Fortsetzung des Vorhabens gesichert bleibt. Der Beitrag begründet dies mit der Mischfinanzierung und der notwendigen Klima- und Energieeffizienz. Kommunen im Ruhrgebiet konnten sich mit Konzepten bewerben; ausgewählte Städte beteiligen sich mit ganzen Quartieren, um den Innovation-City-Ansatz weiterzuqualifizieren. Der Redebeitrag betont, dass dadurch der wegbrechende Bundesanteil kompensiert wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.