Redebeitrag

Christian Blex
- Fraktion
- afd
- Datum
- 28. Februar 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/56
Fragestunde
Zusammenfassung
In der Fragestunde thematisiert Dr. Christian Blex die Haltung der Landesregierung zu Demonstrationen, an denen Lehrkräfte und Schüler teilnehmen, wenn dort zu Menschenhass oder Gewalt aufgerufen wird. Der Beitrag fokussiert insbesondere Aufrufe, die sich gegen Mitglieder oder Anhänger der AfD richten. Damit wird eine Positionierung der Landesregierung eingefordert, weil solche Vorfälle den schulischen Frieden und den Schutz politisch Andersdenkender berühren. Kritisiert wird eine mögliche Untätigkeit oder Ungleichbehandlung, indem auf einseitige Gewaltaufrufe hingewiesen wird. Die Rede fordert klare Konsequenzen und eine Bewertung durch die Landesregierung, damit Schulen ihrer Verantwortung für den Schutz aller Beteiligten gerecht werden können.
Kernaussagen
- Demonstrationen
- Lehrkräfte
- Schüler
- Menschenhass
- Gewaltaufrufe
Zum selben Tagesordnungspunkt
Ina Scharrenbach- Bastian Hartmann(spd)
- Sonja Bongers(spd)
- Kirsten Stich(spd)
Hartmut Ganzke(spd)- Anna Teresa Kavena(spd)
- Kristin Kapteinat(spd)
- Serdar Yüksel(spd)
- Andrea Busche(spd)
- Dorothee Feller
- Martin Vincentz(afd)
- Daniel Zerbin(afd)
Zacharias Schalley(afd)- Marc Lürbke(fdp)
- Rech(fdp)
Susanne Schneider(fdp)
Christian Dahm(spd)- Dirk Wedel(fdp)
Werner Pfeil(fdp)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.