Redebeitrag

Christian Blex

Fraktion
afd
Datum
28. Februar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/56

Fragestunde

Zusammenfassung

In der Fragestunde thematisiert Dr. Christian Blex die Haltung der Landesregierung zu Demonstrationen, an denen Lehrkräfte und Schüler teilnehmen, wenn dort zu Menschenhass oder Gewalt aufgerufen wird. Der Beitrag fokussiert insbesondere Aufrufe, die sich gegen Mitglieder oder Anhänger der AfD richten. Damit wird eine Positionierung der Landesregierung eingefordert, weil solche Vorfälle den schulischen Frieden und den Schutz politisch Andersdenkender berühren. Kritisiert wird eine mögliche Untätigkeit oder Ungleichbehandlung, indem auf einseitige Gewaltaufrufe hingewiesen wird. Die Rede fordert klare Konsequenzen und eine Bewertung durch die Landesregierung, damit Schulen ihrer Verantwortung für den Schutz aller Beteiligten gerecht werden können.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.