Redebeitrag

Christian Blex
- Fraktion
- afd
- Datum
- 28. Februar 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/56
Fragestunde
Zusammenfassung
In der Fragestunde thematisiert der Abgeordnete Blex, wie sich die Landesregierung zu Lehrkräften und Schülern positioniert, die an Demonstrationen teilnehmen, bei denen zu Menschenhass oder Gewalt aufgerufen wird, insbesondere gegen Mitglieder oder Anhänger der AfD. Der Beitrag begründet die Frage mit der Sorge, dass solche Aufrufe eine Gefahr für die demokratische Ordnung und die Sicherheit Betroffener darstellen, weshalb eine klare Haltung der Landesregierung erforderlich sei. Kritisiert wird, dass eine eindeutige Positionierung zu solchen Fällen bislang fehlt. Damit soll geklärt werden, ob dienstrechtliche oder schulische Konsequenzen vorgesehen sind und wie die Landesregierung den Schutz von Schülern und Lehrkräften vor extremistischer Agitation gewährleistet.
Kernaussagen
- Demonstrationen
- Lehrkräfte
- Schüler
- Menschenhass
- Gewaltaufrufe
Zum selben Tagesordnungspunkt
Ina Scharrenbach- Bastian Hartmann(spd)
- Sonja Bongers(spd)
- Kirsten Stich(spd)
Hartmut Ganzke(spd)- Anna Teresa Kavena(spd)
- Kristin Kapteinat(spd)
- Serdar Yüksel(spd)
- Andrea Busche(spd)
- Dorothee Feller
- Martin Vincentz(afd)
- Daniel Zerbin(afd)
Zacharias Schalley(afd)- Marc Lürbke(fdp)
- Rech(fdp)
Susanne Schneider(fdp)
Christian Dahm(spd)- Dirk Wedel(fdp)
Werner Pfeil(fdp)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.