Redebeitrag

Christian Blex

Fraktion
afd
Datum
28. Februar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/56

Fragestunde

Zusammenfassung

In der Fragestunde thematisiert der Abgeordnete Blex, wie sich die Landesregierung zu Lehrkräften und Schülern positioniert, die an Demonstrationen teilnehmen, bei denen zu Menschenhass oder Gewalt aufgerufen wird, insbesondere gegen Mitglieder oder Anhänger der AfD. Der Beitrag begründet die Frage mit der Sorge, dass solche Aufrufe eine Gefahr für die demokratische Ordnung und die Sicherheit Betroffener darstellen, weshalb eine klare Haltung der Landesregierung erforderlich sei. Kritisiert wird, dass eine eindeutige Positionierung zu solchen Fällen bislang fehlt. Damit soll geklärt werden, ob dienstrechtliche oder schulische Konsequenzen vorgesehen sind und wie die Landesregierung den Schutz von Schülern und Lehrkräften vor extremistischer Agitation gewährleistet.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.