Redebeitrag
Martin Vincentz
- Fraktion
- afd
- Datum
- 28. Februar 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/56
Fragestunde
Zusammenfassung
In der Fragestunde kritisiert der AfD-Abgeordnete Dr. Martin Vincentz, dass die Landesregierung den Beutelsbacher Konsens aufweichen könnte, weil der Eindruck entsteht, politische Überwältigung oder gezielte Beeinflussung von Schülern in eine bestimmte Richtung werde unterstützt oder geduldet. Deshalb fragt der Beitrag, inwieweit die Ministerin solche Aktionen billigt oder hinnimmt, damit die Neutralitätspflicht im Unterricht gewahrt bleibt. Kritisiert wird eine mögliche politische Einflussnahme an Schulen, die als Verstoß gegen das Überwältigungsverbot und das Kontroversitätsgebot des Konsenses verstanden werden kann. Die Antwort der Ministerin bleibt offen.
Kernaussagen
- Beutelsbacher Konsens
- politische Beeinflussung
- Schulunterricht
- Neutralitätspflicht
Zum selben Tagesordnungspunkt
Ina Scharrenbach- Bastian Hartmann(spd)
- Sonja Bongers(spd)
- Kirsten Stich(spd)
Hartmut Ganzke(spd)- Anna Teresa Kavena(spd)
- Kristin Kapteinat(spd)
- Serdar Yüksel(spd)
- Andrea Busche(spd)
- Dorothee Feller
Christian Blex(afd)- Daniel Zerbin(afd)
Zacharias Schalley(afd)- Marc Lürbke(fdp)
- Rech(fdp)
Susanne Schneider(fdp)
Christian Dahm(spd)- Dirk Wedel(fdp)
Werner Pfeil(fdp)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.