Redebeitrag

Martin Vincentz

Fraktion
afd
Datum
28. Februar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/56

Fragestunde

Zusammenfassung

In der Fragestunde kritisiert der AfD-Abgeordnete Dr. Martin Vincentz, dass die Landesregierung den Beutelsbacher Konsens aufweichen könnte, weil der Eindruck entsteht, politische Überwältigung oder gezielte Beeinflussung von Schülern in eine bestimmte Richtung werde unterstützt oder geduldet. Deshalb fragt der Beitrag, inwieweit die Ministerin solche Aktionen billigt oder hinnimmt, damit die Neutralitätspflicht im Unterricht gewahrt bleibt. Kritisiert wird eine mögliche politische Einflussnahme an Schulen, die als Verstoß gegen das Überwältigungsverbot und das Kontroversitätsgebot des Konsenses verstanden werden kann. Die Antwort der Ministerin bleibt offen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.