Redebeitrag

Christian Blex
- Fraktion
- afd
- Datum
- 28. Februar 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/56
Fragestunde
Zusammenfassung
In der Fragestunde wird die Schulministerin zu einem Interview befragt, das der Darstellung der eigenen Amtsführung und Politik gedient haben soll. Der Beitrag möchte wissen, ob das Gespräch explizit der Präsentation der ministeriellen Arbeit diente und welche Aspekte der Amtsführung sowie politischer Initiativen dabei im Fokus standen. Damit soll geklärt werden, inwiefern das Interview als Instrument der Selbstdarstellung genutzt wurde und welche inhaltlichen Schwerpunkte die Ministerin setzte. Die Fragestellung zielt auf Transparenz und Rechenschaft über öffentliche Kommunikation, weil die Darstellung politischer Arbeit der Legitimation dient und deshalb der parlamentarischen Kontrolle unterliegen soll. Kritisiert wird mithin eine mögliche Vermischung von Amt und Öffentlichkeitsarbeit.
Kernaussagen
- Fragestunde
- Interview
- Amtsführung
- Selbstdarstellung
- Parlamentarische Kontrolle
Zum selben Tagesordnungspunkt
Ina Scharrenbach- Bastian Hartmann(spd)
- Sonja Bongers(spd)
- Kirsten Stich(spd)
Hartmut Ganzke(spd)- Anna Teresa Kavena(spd)
- Kristin Kapteinat(spd)
- Serdar Yüksel(spd)
- Andrea Busche(spd)
- Dorothee Feller
- Martin Vincentz(afd)
- Daniel Zerbin(afd)
Zacharias Schalley(afd)- Marc Lürbke(fdp)
- Rech(fdp)
Susanne Schneider(fdp)
Christian Dahm(spd)- Dirk Wedel(fdp)
Werner Pfeil(fdp)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.