Redebeitrag

Christian Blex

Fraktion
afd
Datum
28. Februar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/56

Fragestunde

Zusammenfassung

In der Fragestunde wird die Schulministerin zu einem Interview befragt, das der Darstellung der eigenen Amtsführung und Politik gedient haben soll. Der Beitrag möchte wissen, ob das Gespräch explizit der Präsentation der ministeriellen Arbeit diente und welche Aspekte der Amtsführung sowie politischer Initiativen dabei im Fokus standen. Damit soll geklärt werden, inwiefern das Interview als Instrument der Selbstdarstellung genutzt wurde und welche inhaltlichen Schwerpunkte die Ministerin setzte. Die Fragestellung zielt auf Transparenz und Rechenschaft über öffentliche Kommunikation, weil die Darstellung politischer Arbeit der Legitimation dient und deshalb der parlamentarischen Kontrolle unterliegen soll. Kritisiert wird mithin eine mögliche Vermischung von Amt und Öffentlichkeitsarbeit.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.