Redebeitrag

Ina Scharrenbach

Datum
28. Februar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/56

Fragestunde

Zusammenfassung

In der Fragestunde berichtet die Rednerin über die Ruhr-Konferenz und deren Evaluation, bei der fast 50 Fachveranstaltungen mit über 4.000 Teilnehmenden stattfanden. Aus diesen gingen 73 Projekte hervor, die in der 18. Legislaturperiode teils weiterentwickelt, teils aufgegeben wurden, etwa die Beratungsbüros zu Smart Citys. Der Beitrag begründet, dass die Veranstaltungen sinnvoll waren, weil Bürgerinnen und Bürger sich einbringen konnten, und verweist auf fortschreibende Berichterstattung. Anschließend wird die mündliche Anfrage zur Vereinbarkeit von Äußerungen der Ministerin Feller mit dem Neutralitätsgebot aufgerufen, wozu die Ministerin antworten soll.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.