Redebeitrag

Kristin Kapteinat

Fraktion
spd
Datum
28. Februar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/56

Fragestunde

Zusammenfassung

In der Fragestunde erkundigt sich die Abgeordnete nach einer gesonderten Evaluation des Gesamtprozesses, nachdem die Ministerin zuvor erklärt hatte, dass keine separate Bewertung erfolge, sondern die Erkenntnisse in einen Fortschrittsbericht einfließen. Der Beitrag bittet um einen konkreten Hinweis, welcher Fortschrittsbericht für den Prozess heranzuziehen ist, weil die Abgeordnete angibt, die Berichte bereits gelesen zu haben, aber keine passende Stelle gefunden zu haben. Damit wird die Nachvollziehbarkeit der Berichterstattung hinterfragt, denn ohne klare Zuordnung lässt sich die behauptete Einbeziehung der Erkenntnisse nicht überprüfen. Zugleich soll geklärt werden, an welcher Stelle die relevanten Informationen auffindbar sind, damit die Transparenz des Verfahrens gewährleistet bleibt und die Abgeordnete die Berichterstattung nachvollziehen kann.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.