Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Datum
8. Dezember 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/17

Fragestunde

Zusammenfassung

Der Redner erläutert die Mechanismen der Kreditaufnahme im Zusammenhang mit der Coronasituation, wobei eine Dienstanweisung vorsieht, dass das Treasury auf Basis einer Bedarfsprognose ein Konzept erstellt. Zwischen Ende August und Mitte September wurde eine Prognose für die erforderlichen Mittel erstellt, auf deren Grundlage die Planung und spätere Liquidität erfolgte. Die Kreditaufnahmen fanden zwischen dem 12. Oktober und dem 9. November statt, worüber der Minister im Nachgang informierte. Der Beitrag begründet somit das Verfahren und die zeitliche Abfolge der Maßnahmen, indem auf die damalige Coronasituation und die daraus abgeleitete Prognose verwiesen wird, sodass die Umsetzung nachvollziehbar bleibt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.