Redebeitrag

Marcel Hafke
- Fraktion
- fdp
- Datum
- 8. Dezember 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/17
Fragestunde
Zusammenfassung
In der Fragestunde thematisiert der Abgeordnete Marcel Hafke die Kreditaufnahmen des Bundes aus Oktober und November. Der Beitrag fordert vom Minister Auskunft darüber, ob im gesamten Prozess Zweifel an der Angemessenheit der Kredithöhe aufkamen oder ob Mitarbeiter im Controlling entsprechende Bedenken meldeten. Damit zielt die Frage auf die interne Kontrolle und die Rechtfertigung der Schuldenaufnahme, weil die Höhe der Kreditaufnahme politisch und fachlich umstritten ist. Kritisiert wird implizit die mangelnde Transparenz über Entscheidungsabläufe und Verantwortlichkeiten. Der Redner verlangt eine klare Antwort, damit die Öffentlichkeit nachvollziehen kann, ob die Höhe der Kreditaufnahme für richtig gehalten wurde.
Kernaussagen
- Kreditaufnahmen
- Controlling
- Haushaltskontrolle
- Transparenz
Zum selben Tagesordnungspunkt
Frederick Cordes(spd)- Christian Obrok(spd)
- Silvia Gosewinkel(spd)
Rodion Bakum(spd)
Nadja Lüders(spd)
Christian Loose(afd)
Zacharias Schalley(afd)
Marcus Optendrenk- Dirk Wedel(fdp)
Angela Freimuth(fdp)
Henning Höne(fdp)
Yvonne Gebauer(fdp)
Christian Dahm(spd)
Marcus Opten drenk
Bianca Winkelmann(cdu)
Eileen Woestmann(gru)
Jochen Ott(spd)- Josef Laumann(cdu)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.