Redebeitrag

Marcus Optendrenk
- Datum
- 8. Dezember 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/17
Fragestunde
Zusammenfassung
Der Redebeitrag des fraktionslosen Abgeordneten Dr. Marcus Optendrenk befasst sich mit der rechtlichen Zulässigkeit einer Neuaufnahme von Krediten, die durch eine Obergrenze von 20 Milliarden Euro beschränkt gewesen sei, weshalb eine solche Kreditaufnahme rechtlich nicht möglich gewesen wäre. Kritisiert wird zudem, dass die aktuelle Fragestellung hypothetisch sei, weil ein überholender Sachverhalt vorliege, der bereits am Vortag erörtert worden sei. Der Beitrag begründet die Ablehnung der Frage somit mit rechtlichen Schranken und der fehlenden Aktualität, indem auf die Debatte vom Vortag verwiesen wird. Anschließend erteilt Vizepräsident Rasche dem Kollegen Dahm das Wort.
Kernaussagen
- Kreditobergrenze
- Neuaufnahme von Krediten
- Fragestunde
- hypothetische Frage
Zum selben Tagesordnungspunkt
Frederick Cordes(spd)- Christian Obrok(spd)
- Silvia Gosewinkel(spd)
Rodion Bakum(spd)
Nadja Lüders(spd)
Christian Loose(afd)
Zacharias Schalley(afd)- Dirk Wedel(fdp)
Angela Freimuth(fdp)
Henning Höne(fdp)
Marcel Hafke(fdp)
Yvonne Gebauer(fdp)
Christian Dahm(spd)
Marcus Opten drenk
Bianca Winkelmann(cdu)
Eileen Woestmann(gru)
Jochen Ott(spd)- Josef Laumann(cdu)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.