Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Datum
8. Dezember 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/17

Fragestunde

Zusammenfassung

Der Redebeitrag des fraktionslosen Abgeordneten Dr. Marcus Optendrenk befasst sich mit der rechtlichen Zulässigkeit einer Neuaufnahme von Krediten, die durch eine Obergrenze von 20 Milliarden Euro beschränkt gewesen sei, weshalb eine solche Kreditaufnahme rechtlich nicht möglich gewesen wäre. Kritisiert wird zudem, dass die aktuelle Fragestellung hypothetisch sei, weil ein überholender Sachverhalt vorliege, der bereits am Vortag erörtert worden sei. Der Beitrag begründet die Ablehnung der Frage somit mit rechtlichen Schranken und der fehlenden Aktualität, indem auf die Debatte vom Vortag verwiesen wird. Anschließend erteilt Vizepräsident Rasche dem Kollegen Dahm das Wort.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.