Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Datum
8. Dezember 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/17

Fragestunde

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Kreditaufnahme des Landes und der Frage, warum diese in mehreren Stufen statt in einem einheitlichen Vorgang erfolgt. Im Ministerium werde versucht, möglichst zinsgünstige Konditionen zu erzielen, indem Marktpositionen geplant und mit anderen Marktteilnehmern abgestimmt werden, damit die Aufnahme für das Land wirtschaftlich bleibt. Eine einheitliche Aufnahme sei zwar tagesaktuell möglich, führe aber meist zu ungünstigeren Konditionen. Der Redner betont die Trennung zwischen Kreditaufnahme und der Ermächtigung durch Haushaltsfinanzausschuss oder Kabinett, die deshalb als unproblematisch gilt. Nachgefragt wird, ob im Finanzministerium Abweichungen bei den Freigabeprozessen zwischen Coronarettungsschirm und laufendem Kreditmanagement bestehen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.