Redebeitrag

Marcus Optendrenk
- Datum
- 8. Dezember 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/17
Fragestunde
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit der Kreditaufnahme des Landes und der Frage, warum diese in mehreren Stufen statt in einem einheitlichen Vorgang erfolgt. Im Ministerium werde versucht, möglichst zinsgünstige Konditionen zu erzielen, indem Marktpositionen geplant und mit anderen Marktteilnehmern abgestimmt werden, damit die Aufnahme für das Land wirtschaftlich bleibt. Eine einheitliche Aufnahme sei zwar tagesaktuell möglich, führe aber meist zu ungünstigeren Konditionen. Der Redner betont die Trennung zwischen Kreditaufnahme und der Ermächtigung durch Haushaltsfinanzausschuss oder Kabinett, die deshalb als unproblematisch gilt. Nachgefragt wird, ob im Finanzministerium Abweichungen bei den Freigabeprozessen zwischen Coronarettungsschirm und laufendem Kreditmanagement bestehen.
Kernaussagen
- Kreditaufnahme
- Zinskonditionen
- Marktteilnehmer
- Freigabeprozesse
- Coronarettungsschirm
Zum selben Tagesordnungspunkt
Frederick Cordes(spd)- Christian Obrok(spd)
- Silvia Gosewinkel(spd)
Rodion Bakum(spd)
Nadja Lüders(spd)
Christian Loose(afd)
Zacharias Schalley(afd)- Dirk Wedel(fdp)
Angela Freimuth(fdp)
Henning Höne(fdp)
Marcel Hafke(fdp)
Yvonne Gebauer(fdp)
Christian Dahm(spd)
Marcus Opten drenk
Bianca Winkelmann(cdu)
Eileen Woestmann(gru)
Jochen Ott(spd)- Josef Laumann(cdu)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.