Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Datum
8. Dezember 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/17

Fragestunde

Zusammenfassung

In der Fragestunde des Landtags erkundigt sich die Abgeordnete Carolin Kirsch beim Finanzminister nach dem zeitlichen Vorlauf, mit dem das Land Kredite zur Überbrückung aufnehmen kann, falls kurzfristig ein Finanzierungsengpass auftritt und eine schnelle Kreditaufnahme erforderlich wird. Der Beitrag zielt auf die Handlungsfähigkeit des Landes in einer akuten Haushaltsnotlage, weil nur bei ausreichendem Vorlauf eine rechtzeitige Kreditaufnahme möglich ist. Kritisiert wird damit indirekt die fehlende Transparenz über Notfallmechanismen. Der Minister ist nun gefordert, die organisatorischen und rechtlichen Abläufe solcher Notkredite darzulegen, damit die Abgeordneten die Vorsorge des Landes bewerten können.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.