Redebeitrag

Marcus Optendrenk
- Datum
- 8. Dezember 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/17
Fragestunde
Zusammenfassung
In der Fragestunde des Landtags erkundigt sich die Abgeordnete Carolin Kirsch beim Finanzminister nach dem zeitlichen Vorlauf, mit dem das Land Kredite zur Überbrückung aufnehmen kann, falls kurzfristig ein Finanzierungsengpass auftritt und eine schnelle Kreditaufnahme erforderlich wird. Der Beitrag zielt auf die Handlungsfähigkeit des Landes in einer akuten Haushaltsnotlage, weil nur bei ausreichendem Vorlauf eine rechtzeitige Kreditaufnahme möglich ist. Kritisiert wird damit indirekt die fehlende Transparenz über Notfallmechanismen. Der Minister ist nun gefordert, die organisatorischen und rechtlichen Abläufe solcher Notkredite darzulegen, damit die Abgeordneten die Vorsorge des Landes bewerten können.
Kernaussagen
- Kreditaufnahme
- Finanzierungsengpass
- Haushaltsnotlage
- Notkredite
Zum selben Tagesordnungspunkt
Frederick Cordes(spd)- Christian Obrok(spd)
- Silvia Gosewinkel(spd)
Rodion Bakum(spd)
Nadja Lüders(spd)
Christian Loose(afd)
Zacharias Schalley(afd)- Dirk Wedel(fdp)
Angela Freimuth(fdp)
Henning Höne(fdp)
Marcel Hafke(fdp)
Yvonne Gebauer(fdp)
Christian Dahm(spd)
Marcus Opten drenk
Bianca Winkelmann(cdu)
Eileen Woestmann(gru)
Jochen Ott(spd)- Josef Laumann(cdu)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.