Redebeitrag

Marcus Optendrenk
- Datum
- 8. Dezember 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/17
Fragestunde
Zusammenfassung
Der Redner widerspricht der Annahme eines unwirtschaftlichen Vorgehens der Landesregierung und des Referats. Weil den Zinsausgaben für 4,15 Milliarden Euro mindestens gleich hohe Zinseinnahmen gegenüberstehen, entsteht keine Haushaltsbelastung, sondern es sind leichte Überschüsse zu erwarten. Deshalb ist die Dienstanweisung am Verfassungsgrundsatz der Wirtschaftlichkeit ausgerichtet, um Einflussnahmen Unkundiger zu vermeiden. Die Minister werden nachträglich und quartalsweise informiert, zudem findet ein strategischer Austausch statt. Die Bewährung über Jahrzehnte zeigt sich im wirtschaftlichen Ergebnis, weitere Mittelabflüsse bleiben zu berücksichtigen.
Kernaussagen
- Zinsausgaben
- Zinseinnahmen
- Wirtschaftlichkeit
- Dienstanweisung
- Treasury
Zum selben Tagesordnungspunkt
Frederick Cordes(spd)- Christian Obrok(spd)
- Silvia Gosewinkel(spd)
Rodion Bakum(spd)
Nadja Lüders(spd)
Christian Loose(afd)
Zacharias Schalley(afd)- Dirk Wedel(fdp)
Angela Freimuth(fdp)
Henning Höne(fdp)
Marcel Hafke(fdp)
Yvonne Gebauer(fdp)
Christian Dahm(spd)
Marcus Opten drenk
Bianca Winkelmann(cdu)
Eileen Woestmann(gru)
Jochen Ott(spd)- Josef Laumann(cdu)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.