Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Datum
8. Dezember 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/17

Fragestunde

Zusammenfassung

Der Beitrag erläutert die Berechnung des Liquiditätsbestands des Coronasondervermögens zum 9. September 2022 und begründet, warum die vorhandenen Mittel gebunden waren. Ausgehend von bewilligten Maßnahmen in Höhe von 15,18 Milliarden Euro und Ist-Ausgaben von 11,06 Milliarden Euro ergab sich ein Vorsorgebedarf von 4,12 Milliarden Euro. Nach Abzug weiterer Positionen verblieb ein liquider Bestand von 2,51 Milliarden Euro, der jedoch durch die noch auszufinanzierenden bewilligten Maßnahmen vollständig gebunden war. Deshalb standen diese Mittel nicht für weitere Anmeldungen der Ressorts zur Verfügung, sodass der Treasury-Bereich ein Konzept entwickelte und entsprechende Maßnahmen einleitete, um die Liquidität zu sichern.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.