Redebeitrag

Marcus Optendrenk
- Datum
- 8. Dezember 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/17
Fragestunde
Zusammenfassung
Der Beitrag erläutert die Berechnung des Liquiditätsbestands des Coronasondervermögens zum 9. September 2022 und begründet, warum die vorhandenen Mittel gebunden waren. Ausgehend von bewilligten Maßnahmen in Höhe von 15,18 Milliarden Euro und Ist-Ausgaben von 11,06 Milliarden Euro ergab sich ein Vorsorgebedarf von 4,12 Milliarden Euro. Nach Abzug weiterer Positionen verblieb ein liquider Bestand von 2,51 Milliarden Euro, der jedoch durch die noch auszufinanzierenden bewilligten Maßnahmen vollständig gebunden war. Deshalb standen diese Mittel nicht für weitere Anmeldungen der Ressorts zur Verfügung, sodass der Treasury-Bereich ein Konzept entwickelte und entsprechende Maßnahmen einleitete, um die Liquidität zu sichern.
Kernaussagen
- Coronasondervermögen
- Liquiditätsbestand
- Bewilligte Maßnahmen
- Treasury-Konzept
Zum selben Tagesordnungspunkt
Frederick Cordes(spd)- Christian Obrok(spd)
- Silvia Gosewinkel(spd)
Rodion Bakum(spd)
Nadja Lüders(spd)
Christian Loose(afd)
Zacharias Schalley(afd)- Dirk Wedel(fdp)
Angela Freimuth(fdp)
Henning Höne(fdp)
Marcel Hafke(fdp)
Yvonne Gebauer(fdp)
Christian Dahm(spd)
Marcus Opten drenk
Bianca Winkelmann(cdu)
Eileen Woestmann(gru)
Jochen Ott(spd)- Josef Laumann(cdu)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.