Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Datum
8. Dezember 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/17

Fragestunde

Zusammenfassung

Der Redner erläutert das Verfahren im Rettungsschirm: Seit dessen Beginn reichen die Ressorts gesetzlich vorgesehene Vorlagen mit Begründungen und Mittelbedarfen beim Finanzministerium ein, das diese fortlaufend prüft, auch für weitere Maßnahmen. Auf dieser Grundlage entscheidet das Kabinett, bevor der Haushalts- und Finanzausschuss die Vorlagen zur Beratung und Entscheidung erhält. Der Beitrag begründet damit die geordnete Zuständigkeitskette, indem er die Schritte von der Ressortmeldung über die Prüfung bis zur Kabinettsentscheidung und HFA-Befassung darlegt, sodass die Mittelvergabe nachvollziehbar bleibt. Kritisiert wird nichts; der Ablauf wird sachlich erklärt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.