Redebeitrag

Marcus Optendrenk
- Datum
- 8. Dezember 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/17
Fragestunde
Zusammenfassung
Der Redner erläutert das Verfahren im Rettungsschirm: Seit dessen Beginn reichen die Ressorts gesetzlich vorgesehene Vorlagen mit Begründungen und Mittelbedarfen beim Finanzministerium ein, das diese fortlaufend prüft, auch für weitere Maßnahmen. Auf dieser Grundlage entscheidet das Kabinett, bevor der Haushalts- und Finanzausschuss die Vorlagen zur Beratung und Entscheidung erhält. Der Beitrag begründet damit die geordnete Zuständigkeitskette, indem er die Schritte von der Ressortmeldung über die Prüfung bis zur Kabinettsentscheidung und HFA-Befassung darlegt, sodass die Mittelvergabe nachvollziehbar bleibt. Kritisiert wird nichts; der Ablauf wird sachlich erklärt.
Kernaussagen
- Rettungsschirmverfahren
- Mittelbedarfe
- Kabinettsentscheidung
- Haushalts- und Finanzausschuss
Zum selben Tagesordnungspunkt
Frederick Cordes(spd)- Christian Obrok(spd)
- Silvia Gosewinkel(spd)
Rodion Bakum(spd)
Nadja Lüders(spd)
Christian Loose(afd)
Zacharias Schalley(afd)- Dirk Wedel(fdp)
Angela Freimuth(fdp)
Henning Höne(fdp)
Marcel Hafke(fdp)
Yvonne Gebauer(fdp)
Christian Dahm(spd)
Marcus Opten drenk
Bianca Winkelmann(cdu)
Eileen Woestmann(gru)
Jochen Ott(spd)- Josef Laumann(cdu)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.