Redebeitrag

Marcus Optendrenk
- Datum
- 8. Dezember 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/17
Fragestunde
Zusammenfassung
Der Redner erläutert die finanzielle Vorsorge der Landesregierung für mögliche Coronamaßnahmen im Herbst und Winter 2022, weil der Bundesgesundheitsminister Anfang September vor einer neuen Welle warnte und Maßnahmen wie Maskenpflicht, Impfungen und Teststrategien empfahl. Deshalb forderte die Landesregierung die Ressorts auf, entsprechende Maßnahmen anzumelden, und das Finanzministerium traf Vorkehrungen für Impfzentren sowie Tests in Schulen, Hochschulen, Kitas und Verwaltungen. Zwar haben sich die pandemischen Prognosen inzwischen deutlich relativiert, dennoch wurden bereits zahlreiche Maßnahmen bewilligt, und bis Jahresende bestehen weitere Finanzierungsbedarfe von insgesamt rund 990 Millionen Euro für Kommunen, Universitätskliniken und gesetzliche Leistungen.
Kernaussagen
- Coronamaßnahmen
- Impfzentren
- Teststrategien
- Finanzierung
- Kommunen
Zum selben Tagesordnungspunkt
Frederick Cordes(spd)- Christian Obrok(spd)
- Silvia Gosewinkel(spd)
Rodion Bakum(spd)
Nadja Lüders(spd)
Christian Loose(afd)
Zacharias Schalley(afd)- Dirk Wedel(fdp)
Angela Freimuth(fdp)
Henning Höne(fdp)
Marcel Hafke(fdp)
Yvonne Gebauer(fdp)
Christian Dahm(spd)
Marcus Opten drenk
Bianca Winkelmann(cdu)
Eileen Woestmann(gru)
Jochen Ott(spd)- Josef Laumann(cdu)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.