Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Datum
8. Dezember 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/17

Fragestunde

Zusammenfassung

Der Redner erläutert die finanzielle Vorsorge der Landesregierung für mögliche Coronamaßnahmen im Herbst und Winter 2022, weil der Bundesgesundheitsminister Anfang September vor einer neuen Welle warnte und Maßnahmen wie Maskenpflicht, Impfungen und Teststrategien empfahl. Deshalb forderte die Landesregierung die Ressorts auf, entsprechende Maßnahmen anzumelden, und das Finanzministerium traf Vorkehrungen für Impfzentren sowie Tests in Schulen, Hochschulen, Kitas und Verwaltungen. Zwar haben sich die pandemischen Prognosen inzwischen deutlich relativiert, dennoch wurden bereits zahlreiche Maßnahmen bewilligt, und bis Jahresende bestehen weitere Finanzierungsbedarfe von insgesamt rund 990 Millionen Euro für Kommunen, Universitätskliniken und gesetzliche Leistungen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.