Redebeitrag

Marcus Optendrenk
- Datum
- 8. Dezember 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/17
Fragestunde
Zusammenfassung
In der Fragestunde erläutert der Finanzminister, dass keine Einzelaufträge für Kreditaufnahmen erteilt werden, weil die Verfahren nach einer Dienstanweisung aus 2002, modifiziert 2016 und 2020, dem Treasury des Ministeriums obliegen, sodass weder im Vorfeld noch einzeln Genehmigungen erfolgen. Anschließend fragt der Abgeordnete Brockes, welche Stellen konkrete Bedarfe für weitere Kreditaufnahmen im Oktober und November angemeldet haben, da die liquiden Restmittel des Rettungsschirms mit einem Puffer von rund 500 Millionen Euro ausgereicht hätten. Kritisiert wird deshalb die Notwendigkeit zusätzlicher Kredite, weil die Mittel offenbar verfügbar waren.
Kernaussagen
- Kreditaufnahmen
- Coronarettungsschirm
- Dienstanweisung
- Treasury
- Haushalts- und Finanzausschuss
Zum selben Tagesordnungspunkt
Frederick Cordes(spd)- Christian Obrok(spd)
- Silvia Gosewinkel(spd)
Rodion Bakum(spd)
Nadja Lüders(spd)
Christian Loose(afd)
Zacharias Schalley(afd)- Dirk Wedel(fdp)
Angela Freimuth(fdp)
Henning Höne(fdp)
Marcel Hafke(fdp)
Yvonne Gebauer(fdp)
Christian Dahm(spd)
Marcus Opten drenk
Bianca Winkelmann(cdu)
Eileen Woestmann(gru)
Jochen Ott(spd)- Josef Laumann(cdu)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.