Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Datum
8. Dezember 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/17

Fragestunde

Zusammenfassung

Der Redner erläutert die Mechanismen der Kreditaufnahme und unterscheidet zwischen der tatsächlichen Aufnahme am Markt und dem Zeitpunkt der Bewilligung. Er verweist auf das Ausschussprotokoll 18/60, in dem die Abläufe exakt beschrieben seien. Kritisiert wird, dass die Bewilligungen des Haushalts- und Finanzausschusses im Rahmen des Corona-Rettungsschirms nur das Volumen festlegen, nicht aber die Zeitpunkte der zulässigen Kreditaufnahme. Aus Gründen der Wirtschaftlichkeit sei es geboten, die Marktzinsentwicklung zu berücksichtigen, damit günstige Finanzierungsmöglichkeiten genutzt werden können. Die Vorlagen zeigten, wann dies geschah, weshalb eine zeitliche Steuerung erforderlich ist.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.