Redebeitrag

Marcus Optendrenk
- Datum
- 8. Dezember 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/17
Fragestunde
Zusammenfassung
Der Redner erläutert die Mechanismen der Kreditaufnahme und unterscheidet zwischen der tatsächlichen Aufnahme am Markt und dem Zeitpunkt der Bewilligung. Er verweist auf das Ausschussprotokoll 18/60, in dem die Abläufe exakt beschrieben seien. Kritisiert wird, dass die Bewilligungen des Haushalts- und Finanzausschusses im Rahmen des Corona-Rettungsschirms nur das Volumen festlegen, nicht aber die Zeitpunkte der zulässigen Kreditaufnahme. Aus Gründen der Wirtschaftlichkeit sei es geboten, die Marktzinsentwicklung zu berücksichtigen, damit günstige Finanzierungsmöglichkeiten genutzt werden können. Die Vorlagen zeigten, wann dies geschah, weshalb eine zeitliche Steuerung erforderlich ist.
Kernaussagen
- Kreditaufnahme
- Corona-Rettungsschirm
- Marktzinsen
- Haushalts- und Finanzausschuss
Zum selben Tagesordnungspunkt
Frederick Cordes(spd)- Christian Obrok(spd)
- Silvia Gosewinkel(spd)
Rodion Bakum(spd)
Nadja Lüders(spd)
Christian Loose(afd)
Zacharias Schalley(afd)- Dirk Wedel(fdp)
Angela Freimuth(fdp)
Henning Höne(fdp)
Marcel Hafke(fdp)
Yvonne Gebauer(fdp)
Christian Dahm(spd)
Marcus Opten drenk
Bianca Winkelmann(cdu)
Eileen Woestmann(gru)
Jochen Ott(spd)- Josef Laumann(cdu)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.