Redebeitrag

Christian Loose

Fraktion
afd
Datum
8. Dezember 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/17

Fragestunde

Zusammenfassung

In der Fragestunde des Landtags geht es um die finanzielle Notlage Nordrhein-Westfalens, die die Wirtschaftsministerin mit den wirtschaftlichen Folgen des Ukraine-Kriegs und der Energiepreiskrise begründet. Weil die AfD konkrete Zahlen zu Produktionsstopps, Betriebsschließungen und Insolvenzen für 2023 verlangt, verweist die Ministerin lediglich auf Prognosen der Forschungsinstitute und die Entlastungswirkung der Strom- und Gaspreisbremse des Bundes. Kritisiert wird, dass keine konkreten Zahlen genannt werden. Anschließend wird eine Mündliche Anfrage zur Kreditaufnahme des Finanzministers aufgerufen, damit die Landesregierung deren Zeitpunkt und Grundlage erläutert.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.