Redebeitrag

Christian Loose
- Fraktion
- afd
- Datum
- 8. Dezember 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/17
Fragestunde
Zusammenfassung
In der Fragestunde des Landtags geht es um die finanzielle Notlage Nordrhein-Westfalens, die die Wirtschaftsministerin mit den wirtschaftlichen Folgen des Ukraine-Kriegs und der Energiepreiskrise begründet. Weil die AfD konkrete Zahlen zu Produktionsstopps, Betriebsschließungen und Insolvenzen für 2023 verlangt, verweist die Ministerin lediglich auf Prognosen der Forschungsinstitute und die Entlastungswirkung der Strom- und Gaspreisbremse des Bundes. Kritisiert wird, dass keine konkreten Zahlen genannt werden. Anschließend wird eine Mündliche Anfrage zur Kreditaufnahme des Finanzministers aufgerufen, damit die Landesregierung deren Zeitpunkt und Grundlage erläutert.
Kernaussagen
- finanzielle Notlage
- Energiepreisbremse
- Produktionsstopps
- Insolvenzen
- Kreditaufnahme
Zum selben Tagesordnungspunkt
Frederick Cordes(spd)- Christian Obrok(spd)
- Silvia Gosewinkel(spd)
Rodion Bakum(spd)
Nadja Lüders(spd)
Zacharias Schalley(afd)
Marcus Optendrenk- Dirk Wedel(fdp)
Angela Freimuth(fdp)
Henning Höne(fdp)
Marcel Hafke(fdp)
Yvonne Gebauer(fdp)
Christian Dahm(spd)
Marcus Opten drenk
Bianca Winkelmann(cdu)
Eileen Woestmann(gru)
Jochen Ott(spd)- Josef Laumann(cdu)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.