Redebeitrag

Nadja Lüders

Fraktion
spd
Datum
8. Dezember 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/17

Fragestunde

Zusammenfassung

Die Fragestunde behandelt die Ausstattung des Härtefallfonds für Unternehmen in Nordrhein-Westfalen sowie die Einschätzung der Gefahr von Produktionsstopps und Insolvenzen im Jahr 2023. Die Wirtschaftsministerin erklärt, dass der Bund eine Milliarde Euro für Härtefälle bereitstellen wollte, wovon auf das Land etwa 200 Millionen Euro entfielen, ohne dass eine eigene Länderbeteiligung vereinbart sei. Zu möglichen Betriebsschließungen verweist die Ministerin auf den Austausch mit Kammern und Instituten, lehnt Spekulationen jedoch ab, weil belastbare Zahlen fehlten und Prognosen dazu nicht üblich seien. Kritisiert wird, dass konkrete Angaben zu betroffenen Beschäftigten verweigert werden, obwohl die Lage angespannt bleibt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.