Redebeitrag

Nadja Lüders
- Fraktion
- spd
- Datum
- 8. Dezember 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/17
Fragestunde
Zusammenfassung
Die Fragestunde behandelt die Ausstattung des Härtefallfonds für Unternehmen in Nordrhein-Westfalen sowie die Einschätzung der Gefahr von Produktionsstopps und Insolvenzen im Jahr 2023. Die Wirtschaftsministerin erklärt, dass der Bund eine Milliarde Euro für Härtefälle bereitstellen wollte, wovon auf das Land etwa 200 Millionen Euro entfielen, ohne dass eine eigene Länderbeteiligung vereinbart sei. Zu möglichen Betriebsschließungen verweist die Ministerin auf den Austausch mit Kammern und Instituten, lehnt Spekulationen jedoch ab, weil belastbare Zahlen fehlten und Prognosen dazu nicht üblich seien. Kritisiert wird, dass konkrete Angaben zu betroffenen Beschäftigten verweigert werden, obwohl die Lage angespannt bleibt.
Kernaussagen
- Härtefallfonds
- Energiepreisbremse
- Produktionsstopps
- Insolvenzen
- Energiekosten
Zum selben Tagesordnungspunkt
Frederick Cordes(spd)- Christian Obrok(spd)
- Silvia Gosewinkel(spd)
Rodion Bakum(spd)
Christian Loose(afd)
Zacharias Schalley(afd)
Marcus Optendrenk- Dirk Wedel(fdp)
Angela Freimuth(fdp)
Henning Höne(fdp)
Marcel Hafke(fdp)
Yvonne Gebauer(fdp)
Christian Dahm(spd)
Marcus Opten drenk
Bianca Winkelmann(cdu)
Eileen Woestmann(gru)
Jochen Ott(spd)- Josef Laumann(cdu)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.