Redebeitrag

Rodion Bakum

Fraktion
spd
Datum
8. Dezember 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/17

Fragestunde

Zusammenfassung

In der Fragestunde des Landtags wird die Kritik an individuellen Härtefallhilfen für Unternehmen in der Energiekrise erörtert, weil eine strukturelle Problemlage wirtschaftlich gesunde Unternehmen unverschuldet in Not bringt. Die Ministerin verteidigt die Härtefallregelung als Ergänzung zur Gas- und Strompreisbremse, damit Einzelfälle aufgefangen werden. Auf Nachfrage listet sie konkrete NRW.BANK-Angebote auf, darunter Universalkredit, Konsortialkredit und Spezialfonds. Kritisiert wird, dass Einzelfallprüfungen langsamer seien als ein eigenes Hilfsprogramm; die Ministerin begründet dies mit zielgenauer Unterstützung statt Gießkannenprinzip, indem sie auf die Wirkung der Preisbremsen verweist.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.